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In der Aktuellen Sitzung der gestrigen Bürgerschaftssitzung ging es um eine in diesen Wochen sehr aktuelle Problematik, die Rolle der Schuldenbremse für den Staatshaushalt. Wir… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Reform der Schuldenbremse, Umwandlungsschutz von Miet- in Eigentumswohnungen, gute Ernährung in Pflegeheimen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss Cum-Ex in der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich gestern mit dem Zwischenbericht des PUA-Arbeitsstabes, der die Ergebnisse aus drei Jahren Ausschussarbeit zusammenfasst, befasst.… Weiterlesen »Zwischenbericht im PUA Cum-Ex: Fakten widerlegen Oppositionsvorwürfe

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) Cum-Ex der Hamburgischen Bürgerschaft debattiert heute die Frage nach dem Umgang mit mehr als 700.000 E-Mails, die die Staatsanwaltschaft Köln den… Weiterlesen »Laptop-Legende im PUA Cum-Ex: Die CDU ist gut beraten, sich zu entschuldigen!

In der Aktuelle Stunde der jüngsten Bürgerschaftssitzung ging es um das von unserer Regierungskoalition angemeldete Thema „Wirksamer und gerechter Klimaschutz: Rot-Grün ebnet den Weg für… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Klimaschutzgesetz, nachhaltige Wasserversorgung, sozialer Wohnungsbau

In der gestrigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung wurde über die Lage in Israel und dem Gazastreifen und den Schutz des jüdischen Lebens in Hamburg diskutiert.… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gegen Antisemitismus und Rassismus, Bürokratieabbau

Am 6. Oktober hat mich die SPD Eimsbüttel als Vorsitzender bestätigt. Ich bedanke mich auch an dieser Stelle für das Vertrauen und will mit allen… Weiterlesen »Vorstandswahlen SPD Eimsbüttel und Wahlkreislisten für die Bezirkswahlen

Zu Beginn der aktuellen Bürgerschaftssitzung ergriff unsere Präsidentin Carola Veit das Wort und sprach den Opfern und Angehörigen der terroristischen Angriffe der Hamas auf Israel… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Solidarität mit Israel, Kürzungspläne des Bundes, Schutzunterkünfte für gewaltbetroffene Frauen, Mobilitätsdaten für barrierefreie Wegstrecken, Bahnstrecke Bergedorf-Geesthacht

In der Aktuelle Stunde gab es eine sehr lebhafte Diskussion über unseren Hafen.Dabei hat meine Fraktion und auch unsere Wirtschaftssenatorin Melanie Leonard noch einmal ausdrücklich… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Hamburger Hafenwirtschaft und Neubau Bornplatzsynagoge

Am Anfang der aktuellen Bürgerschaftssitzung haben wir Hans-Ulrich Klose gedacht, er ist am 6. September im Alter von 86 Jahren verstorben. Sein Einsatz für Hamburg… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gedenken an Hans-Ulrich Klose, Klimaschutzgesetz, Psychiatriereform, Hamburger Hafen, Ukraine-Hilfe

In der Aktuellen Stunde der ersten Bürgerschaftssitzung nach den Sommerferien wurde gestern über die Familienpolitik in unserer Stadt debattiert. Mit Rekordinvestitionen in die frühe Bildung… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Sozial gerechte Familienpolitik, Stärkung der Wirtschaft durch Industriestrompreis, Bezahlbarer Wohnraum für Studierende