Die Bürgerschaft in Zeiten von Corona

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Kaum war die neue Bürgerschaft gewählt worden, ging die Corona-Krise los.

Somit blieb zunächst der alte Senat im Amt, um die gewaltigen Herausforderungen für die Stadt zu bewältigen. Aus meiner Sicht wurde das sehr gut gemacht, unser Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hat mit Vernunft und Augenmaß gehandelt.

Auch die zunächst verschobenen Koalitionsverhandlungen wurden unaufgeregt und sachlich durchgeführt – Peter Tschentscher wurde wiedergewählt und vertraut im Großen und Ganzen dem Team, welches vor allem in den letzten Monaten hervorragende Arbeit geleistet hat.

Die ersten Bürgerschaftssitzungen gestalteten sich zunächst auch sehr schwierig, da nur die Hälfte aller Abgeordneten teilnehmen durften. Mittlerweile tagen wir wieder komplett, allerdings derzeit im großen Festsaal und etwas gewöhnungsbedürftig in Plexiglaskabinen. Leider sind nach wie vor keine Zuschauer zugelassen, aber ich bin froh, dass man von zuhause online die Sitzungen verfolgen kann, hier: https://www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft/

Wichtig war, dass wir vor der Sommerpause noch die einzelnen Fachausschüsse besetzen konnten. Ich wurde von meiner Fraktion zum haushaltspolitischen Sprecher ernannt und bin neben dem Haushaltsausschuss Mitglied im Ausschuss für Justiz und Datenschutz.

Insofern können wir nach den Sommerferien richtig loslegen und die wichtigen Themen für die Stadt vorantreiben. Dabei bleibt die Corona-Krise eine immense Herausforderung, die umfassenden finanziellen Hilfsmaßnahmen für Wirtschaft, Kultur, Sport und viele andere Bereiche werden den Haushalt der Stadt nicht unerheblich belasten.

Wir wollen aber die wichtigen Projekte in der Stadt wie z. B. Wohnungsbau, Digitalisierung von Schulen, weitere Verbesserung des ÖPNV, Kohleausstieg u. v. m. nicht etwa auf Eis legen, sondern unbeirrt fortsetzen bzw. angehen. Ich bin mir sehr sicher, dass wir das bewältigen werden – die Beratungen für den Doppelhaushalt 2021/2022 wurden von Dezember auf April nächsten Jahres verschoben, Zeit genug, um einen ausgewogenen Haushaltsplan für die Stadt zu erstellen.