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Der Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg

„Ohne Moos nix los“ – könnte man flapsig sagen, aber das würde einem Haushalt in Höhe von zuletzt 31,5 Milliarden Euro (Doppelhaushalt 2019/2020) nicht annähernd gerecht.

Mit dem Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg werden die Grundlagen für die gesamte Politik gelegt und ist somit für alle Politikbereiche mit entscheidend.

Seit 2015 bin ich Mitglied im Haushaltsausschuss, nunmehr auch als haushaltspolitischer Sprecher meiner Fraktion. Ich freue mich auf diese Aufgabe, bin mir aber auch der Verantwortung absolut bewusst.

Im Folgenden möchte ich besonders für diejenigen, die vielleicht bislang nicht so sehr Einblick in die Materie hatten, ein wenig „Licht ins Dunkel“ bringen – und keine Angst, ich werde nicht mit Zahlenkolonnen langweilen.

Haushaltskonsolidierung

Zunächst: Wir haben uns verpflichtet, eine nachhaltige und generationengerechte Finanzpolitik zu betreiben und dazu den Kurs der stetigen Haushaltskonsolidierung fortzusetzen. Die langfristige Ausrichtung der Finanzpolitik mit ihrem Finanzrahmengesetz und der Landeshaushaltsordnung hat sich als erfolgreich erwiesen. Deshalb werden wir daran festhalten.

Kaufmännisches Haushaltwesen

Hamburg hat ein modernes kaufmännisches Haushaltswesen eingeführt. Damit werden bei Entscheidungen in Zukunft alle Kosten und Erlöse berücksichtigt und künftigen Generationen keine offenen Rechnungen mehr hinterlassen. Der zuvor verdeckte Vermögensverlust wurde dadurch gestoppt. Der Wohlstand und die Handlungsfähigkeit der Stadt auch in der Zukunft gesichert.

Schuldenbremse

2012 wurde die Schuldenbremse in der Hamburger Verfassung verankert. Sie verpflichtet uns, einen Haushalt ohne neue Schulden zu aufzustellen – ohne wichtige Aufgaben in Verkehr, Bildung, sozialer Stadtentwicklung, umweltgerechter Lebensqualität u. v. m. zu vernachlässigen.

Schuldentilgung

Die Stadt hat im Jahr 2019 mehr Schulden getilgt als je zuvor. Insgesamt 1,1 Milliarden Euro wurden zurückgezahlt, es entfielen rund 650 Millionen Euro auf den Kernhaushalt sowie 450 Millionen Euro auf eine Zahlung gegenüber dem HSH Finanzfonds, wo Altlasten aus der Zeit der HSH Nordbank liegen.

Ab 2024 sollen die Einnahmen und Ausgaben der Stadt soweit ins Gleichgewicht gebracht sein, dass auch die kaufmännische Haushaltsführung kein Defizit mehr aufweist, also unter Berücksichtigung von Abschreibungen, Wertverlusten, Rückstellungen für Pensionen und allen weiteren Aufwendungen. Kein anderes Bundesland hat sich so ein ehrgeiziges, aber eben auch nachhaltiges und generationengerechtes Ziel gesetzt.

Steuerverwaltung

Durch verstärkte Ausbildung ist die Zahl der MitarbeiterInnen in der Betriebsprüfung und Steuerprüfung gewachsen. Steuerhinterziehung wird konsequent verfolgt. Hamburg wird im Bundesrat gesetzliche Regelungen unterstützen, die internationale Steuergestaltung verhindern. Multinationale Konzerne wie Apple oder Amazon setzen Milliarden um, zahlen in der EU aber so gut wie keine Steuern – was mehr als ungerecht ist. Dieser Form von Dumping und Steuergestaltung wollen wir Sozialdemokraten auf allen politischen Ebenen einen Riegel vorschieben.

Bund-Länder-Finanzbeziehungen

Beim Länderfinanzausgleich setzen sich unsere Vertreter Hamburg immer für eine ausgewogene, solidarische Lösung ein.

Öffentliche Unternehmen

Hamburg ist eine wirtschaftlich erfolgreiche Metropole. Dazu tragen auch leistungsstarke öffentliche Unternehmen der Stadt bei. Das Vermögens- und Beteiligungsmanagement in der Finanzbehörde umfasst über 300 Unternehmen bzw. Unternehmensbeteiligungen mit mehr als 50.000 Beschäftigten in den Bereichen Ver- und Entsorgung, Luftverkehr, Hafen, ÖPNV, Kreditwirtschaft, Wohnen, Projektentwicklung, Gesundheit, Kultur, Soziales und Wissenschaft.

Manche gehören zu 100 Prozent der Stadt, an anderen ist die Stadt beteiligt.

Wichtige und prominente Unternehmen sind z. B. die drei Netzgesellschaften Stromnetz, Gasnetz und Wärme, Stadtreinigung, Hamburg Energie, Hamburg Wasser, fördern und wohnen, Bäderland, die Hafenunternehmen, HHLA und HPA, Elbphilharmonie, Staatsoper, Schauspielhaus und Thalia Theater, SAGA, UKE, Bäderland und anteilig der Flughafen.

Haushalt 2019/2020

Einen Überblick über den Gesamthaushalt für die Jahre 2019 und 2020 finden Sie hier

Doppelhaushalt 2020/2021

Die Beratungen für den kommenden Doppelhaushalt stellt diesmal durch die Corona-Krise eine besondere Herausforderung dar. Die umfassenden finanziellen Hilfsmaßnahmen für Wirtschaft, Kultur, Sport und viele andere Bereiche waren natürlich nicht eingeplant.

Wir wollen aber die wichtigen Projekte in der Stadt wie z. B. Wohnungsbau, Digitalisierung von Schulen, weitere Verbesserung des ÖPNV, Kohleausstieg u. v. m. unbeirrt fortsetzen bzw. angehen. Dafür haben wir jetzt mehr Zeit, denn auch die eigentlich immer im Dezember an drei Tagen stattfindenden Haushaltsberatungen mit abschließender Abstimmung wurden auf April nächsten Jahres verschoben. Ich bin insofern sehr zuversichtlich, dass bis dahin ein ausgewogener Haushaltsplan für die Stadt erstellt werden kann.

Doppelhaushalt 2019/2020: 31,5 Milliarden Euro für Hamburg

Bürgerschaft und Senat haben im Dezember 2018 mit dem Haushalt 2019/2020 gemeinsam einen soliden Plan auf dem Weg gebracht, um unsere Stadt weiter voranzubringen.

Hier unsere Schwerpunkte:

1 Milliarde Euro für gute Kitas

Ausbau und bessere Ausstattung von Krippen und Kitas sowie das beitragsfreie Angebot von fünf Stunden Grundbetreuung plus Mittagessen kosten jährlich rund eine Milliarde Euro. Das ist eine Investition in die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, für gerechtere Startchancen der Kinder und bessere Integration. Wir stärken zudem die Kinder- und Jugendarbeit in den Bezirken und die Jugendverbandsarbeit mit zusätzlichen Mitteln.

Zusammen, Sozial, Gerecht

Wir wollen den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken und solidarisch mit denen sein, die unsere Unterstützung brauchen. Daher fördern wir unter anderem Opferschutz, Frauenhäuser und Wohnungslosenhilfe. Wir setzen uns für die Schwächsten am Arbeitsmarkt ein und stellen für niedrigschwellige Beschäftigungsangebote bis zu zwei Millionen Euro zusätzlich bereit. Wir wollen eine Gesellschaft, an der alle teilhaben können. Insbesondere gilt dies auch für Menschen mit Behinderung. Darum steigern wir die Mittel für Inklusion auf rund 470 Millionen Euro jährlich. Die Integration unterstützen wir mit zahlreichen im „Hamburger Integrationskonzept“ verankerten Maßnahmen und gemeinsam mit allen, die sich in Hamburg für Geflüchtete einsetzen.

Für gute Schulen

Wir investieren in gute Bildung: Für Qualitätsverbesserungen im Unterricht, kleine Klassen, den flächendeckenden Ganztagsausbau und die Inklusion haben wir seit 2011 erheblich mehr Lehrerinnen und Lehrer eingestellt. Wir haben die Investitionen für den Schulbau auf 350 Millionen Euro jährlich mehr als verdoppelt, mehrere neue Schulen sowie über 250 neue Schulkantinen gebaut. 2018 bis 2020 wird insgesamt eine Milliarde Euro für den Schulbau ausgegeben.

Hamburgs Wissenschaft ist exzellent

Die Ausgaben für Hochschulen werden wir weiter steigern, Gebäude und studentische Infrastruktur modernisieren und neu bauen. Mit der Technischen Universität Hamburg haben wir einen Ort der Lehre und Forschung der Spitzenklasse, in deren Entwicklung wir weiter massiv investieren. Vier Forschungsclustern der Universität Hamburg wurde in diesem Jahr ihre Exzellenz bescheinigt. Wir machen unsere Hochschulen fit für die Digitalisierung, bauen ein Besucherzentrum am Forschungscampus Bahrenfeld und verzahnen Wissenschaft und Wirtschaft enger miteinander.

Für bezahlbares Wohnen

Mieterschutz und der Bau bezahlbarer Wohnungen im Rahmen einer nachhaltigen Stadtentwicklung sind Schwerpunkte unserer Politik. Wir wollen mehr bezahlbaren Wohnraum, fördern jedes Jahr den Bau von 3.000 Sozialwohnungen und unterstützen den frei finanzierten 8-Euro-Wohnungsbau – für mehr günstige Mieten. Bis zu 10.000 Wohnungen werden in Hamburg jedes Jahr genehmigt, damit Wohnungsbau zügig möglich ist. Dabei ist für uns ganz klar: Wir werden Hamburgs grünen Charakter bewahren und die Stadt nach innen und außen behutsam weiterentwickeln – neue Grünanlagen schaffen und die soziale Infrastruktur stärken. Wir schützen Hamburgs Mieterinnen und Mieter: Mit den Sozialen Erhaltungsverordnungen, dem Wohnraumschutzgesetz, und der Mietpreisbremse haben wir wichtige Instrumente in der Stadt verankert, die Spekulanten stoppen, Verdrängung vorbeugen und bezahlbaren Wohnraum erhalten können.

Moderner Mobilitätsmix

Wir setzen auf einen modernen Mobilitätsmix aus Auto-, Fahrrad- und öffentlichem Nahverkehr. Die Dekade des Schnellbahnausbaus ist eingeläutet: U5 und S4 werden gebaut, U4 und S21 verlängert und der Hauptbahnhof erweitert. Gerade haben wir die größte Angebotsoffensive des HVV seit 20 Jahren gestartet – mit mehr Bussen und Bahnen sowie neuen Verbindungen. So sorgen wir auch kurzfristig für Verbesserungen. Für den ÖPNV gilt: Wenn das Angebot stimmt, steigen auch die Fahrgastzahlen. Das entlastet die Straßen und das Klima. Außerdem investieren wir jedes Jahr rund 120 Millionen Euro in die Instandsetzung von Straßen, Radwegen und Brücken.

Starke Wirtschaft – Gute Arbeit

Der Hafen ist für Hamburg nach wie vor ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber für 150.000 Beschäftigte in der Metropolregion. Wir investieren 220 Millionen Euro im Jahr in eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur des Hamburger Hafens. Der digitale Wandel betrifft die Wirtschaft insgesamt und damit auch die Beschäftigten. Hamburg wird den digitalen Wandel aktiv begleiten und gute Beschäftigung fördern. Deshalb erhöhen wir den Innovationsfonds um weitere fünf Millionen Euro. Die Hamburger Start-ups wollen wir durch internationale Netzwerkarbeit und Präsenz fördern.

Sicherheit und starker Rechtsstaat

Wir wollen, dass Hamburg ein sicherer Ort bleibt. 1,8 Milliarden Euro sind im Hamburger Haushalt jährlich für Polizei, Feuerwehr und Justiz eingeplant. 100 zusätzliche Angestellte im Polizeidienst werden ab 2019 die Präsenz in den Stadtteilen erhöhen und Ordnungswidrigkeiten aller Art ahnden. Bis 2021 wird die Polizei außerdem mit 500 zusätzlichen Kräften gestärkt, die Feuerwehr mit 228 und die Justiz mit 27. Seit 2015 haben wir in der Justiz insgesamt 170 neue Stellen geschaffen, so viele wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Wir sorgen für einen starken Rechtsstaat – investieren in Gerichte, Staatsanwaltschaft und einen modernen Strafvollzug.

Prävention und Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus

Wir haben das Landesprogramm „Hamburg – Stadt mit Courage – Prävention und Bekämpfung von Rechtsextremismus 2019“ beschlossen und damit seine 2013 verabschiedete erste Landesstrategie gegen Rechtsextremismus fortentwickelt.

Der rechtsextremistische Anschlag auf die Synagoge in Halle und die Ermordung von Walter Lübcke 2019 haben die Dringlichkeit für staatliche und zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure erhöht, alle notwendigen Anstrengungen zu unternehmen, Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt in allen Lebensbereichen zu fördern und zu stärken.

Wir haben insofern die die Hamburger Präventions- und Beratungsangebote erheblich erweitert und arbeiten mit dem Bund den anderen Ländern eng zusammen. Im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ und des Landesprogramms werden Beratungsnetzwerke, Präventionsprojekte sowie Beratungsstellen – unter anderem für Betroffene von rassistischen oder antisemitischen Vorfällen – gemeinsam gefördert.

Zudem haben wir das Amt eines/r Beauftragten  für  jüdisches  Leben  und  die  Bekämpfung  und  Prävention  von  Antisemitismus geschaffen sowie einen „Runden Tisch gegen Antisemitismus“ in  einen  regelmäßigen  Austausch  mit  den  zuständigen  Stellen der Verwaltung bringt, aktuelle Handlungserfordernisse benennt und die Antisemitismus-Prävention begleiten und vorantreiben soll.

Sportstadt Hamburg

Mit 10,5 Millionen Euro fördern wir die Sportinfrastruktur in Hamburg. Denn gute Sportstätten sind Orte der Begegnung und Bewegung. Sportangebote sollen für alle Hamburgerinnen und Hamburger in der ganzen Stadt zugänglich sein. Wir unterstützen den Breitensport und die sehr wichtige Arbeit der Vereine. Mit dem Ausbau des Programms „Kids in die Clubs“ erleichtern wir Kindern aus einkommensschwachen Familien den Zugang zum Sport. In den Sportvereinen engagieren sich tausende von Hamburgerinnen und Hamburgern täglich für den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt.

Grün erhalten, Klima schützen, Energiewende gestalten

Hamburg ist und bleibt eine grüne und lebenswerte Stadt. Wir investieren in Parks, Naturschutzgebiete sowie in neue Straßenbäume. Wir fördern den Wohnungsbau und schaffen gleichzeitig neue Grün- und Erholungsflächen: Planten un Blomen wird für 13 Millionen Euro erweitert, die Landschaftsachse Horner Geest und der neue Alster-Bille-Grünzug werden für weitere zehn Millionen Euro neu angelegt. Über 9% der Landesfläche Hamburgs sind Naturschutzgebiete. Um Grünanlagen, Spielplätze, Wälder und Deiche in gutem Zustand zu erhalten, investieren wir in ein zentrales, transparentes und systematisches Erhaltungsmanagement. Unsere große Sauberkeitsoffensive ist angelaufen und wird mit 80 Millionen Euro unterstützt. Mit dem Erwerb der Fernwärme haben wir den Rückkauf der Energienetze nun vollständig vollzogen und damit weitere wichtige Voraussetzungen für den Klimaschutz und die Energiewende in Hamburg geschaffen.

Gesundheit

Für eine moderne stationäre Gesundheitsversorgung steigern wir die Investitionen in die Krankenhäuser um 30% und planen den Neubau des AK Altona. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Gesundheitsförderung vor Ort in den Quartieren und die Verbesserung der Angebote für Seniorinnen und Senioren. Der „Hamburger Hausbesuch“ für ältere Menschen wird nach erfolgreicher Einführung auf ganz Hamburg ausgeweitet, die offene Seniorenarbeit in den Bezirken unterstützen wir mit 15% mehr Mitteln.

Kulturstadt Hamburg

Wir fördern die Kultur in ihrer ganzen Vielfalt. Die Sanierung der Hamburger Kulturinstitutionen haben wir erfolgreich angeschoben. Mit einer Innovationsoffensive unterstützen wir zielgerichtet die inhaltlich-qualitative Weiterentwicklung der Hamburger Museen mit über zwei Millionen Euro jährlich. Die freie Tanz- und Theaterszene fördern wir mit über 1,2 Millionen Euro pro Jahr, Bildende Künstlerinnen und Künstler unterstützen wir mit einem Fonds für Ausstellungsvergütungen mit insgesamt 300.000 Euro. Wir stärken die Symphoniker Hamburg als Residenzorchester in der Laeiszhalle. Für einen würdigen Gedenkort Stadthaus ermöglichen wir eine wissenschaftliche Begleitung.

Hamburgs Bezirke

Mit einer Angebotsoffensive für die Kundenzentren sorgen wir für eine schnellere Terminvergabe und einheitliche Öffnungszeiten. Um die Bezirke weiter zu stärken, haben wir die Mittel um rund 7% gesteigert – den Quartiersfonds für die Bezirkliche Stadtteilarbeit um weitere drei Millionen auf zehn Millionen Euro pro Jahr erhöht und die Mittel für die Arbeit der Bezirksversammlungen und Bürgerhäuser noch einmal aufgestockt.

Gleichstellung

Wir fördern die Gleichberechtigung von Männern und Frauen: Wir führen das Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm, das Gender-Budgeting und den Frauen-Datenreport fort. Mit unserem Aktionsplan zur Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt treten wir außerdem für die Gleichberechtigung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen ein.

 

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