Am 6. Dezember kam die SPD Niendorf zum Jahresabschluss zusammen. Es war ein sehr schöner Abend, mit einem leckeren Grünkohlessen, aber auch vielen politischen Gesprächen.
Dabei konnte ich als Vorsitzender der SPD Eimsbüttel eine Einschätzung zur aktuellen Lage im Bezirk geben, Schwerpunkt war natürlich aktuell der aus unserer Sicht der verantwortungslose Rückzieher der Grünen.
Nachdem diese der bereits zwischen den Kreis- und Fraktionsspitzen ausgehandelten rot-grünen Zusammenarbeit im Bezirk überraschend die Zustimmung verweigert haben, waren wir sehr enttäuscht und irritiert über die Entscheidung. Zuvor hatten die SPD-Gremien dem Kooperationspapier am 30. November einstimmig zugestimmt, das unter anderem einen gemeinsamen Vorschlag zur Wiederwahl des Bezirksamtsleiters Kay Gätgens vorsah. Offen ist nun, wie es im Bezirk politisch weitergeht. Auch die Frage der Bezirksamtsleitung bleibt ungeklärt.
In den intensiven, aber vertrauensvollen Gesprächen der vergangenen Wochen ging es um nicht weniger als Stabilität und Verlässlichkeit für unseren Bezirk – diese Chance ist nun vertan. Mit Kay Gätgens hätte es die Möglichkeit gegeben, in bewegten Zeiten einen erfahrenen und angesehenen Fachmann an der Spitze der Verwaltung zu halten.
Diese Entscheidung entspricht in keiner Weise unserem Verständnis von Verlässlichkeit – daran fehlt es in Eimsbüttel seit der letzten Bezirkswahl. Das gemeinsam verhandelte Papier war ein Kompromiss beider Seiten und sollte auch eine Perspektive über die Wahlperiode hinaus sein. So ist die SPD bei Projekten wie dem Umbau des Eppendorfer Weges, dem Beiersdorf-Quartier und auch in der Lokstedter Grelckstraße über ihren Schatten gesprungen.
Der Rückzieher der Grünen stellt diese und eine ganze Reihe anderer Zukunftsprojekte in Frage. Wir werden uns nun in unseren Gremien besprechen und entscheiden, wie es weitergeht.