Januar 18, 2024

Als SPD-Fraktion ist unsere Haltung im Kampf gegen Rechtsextremismus klar: Alle Menschen müssen in unserem Land ohne Angst leben können. Die vom Recherchezentrum Correctiv veröffentlichten… Weiterlesen »Hamburg steht auf! – Aufruf zur Demonstration gegen Rechts am 19. Januar

Erste Bürgerschaftssitzung 2024: Mit Ksenija Bekeris haben wir eine geschätzte Fraktionskollegin zur neuen Hamburger Schulsenatorin gewählt. Sie ist eine sehr erfahrene Politikerin, die in der… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Ksenija Bekeris ist neue Schulsenatorin, Debatte über AfD und Rechtsextremismus, Aufruf zur Demo gegen Rechts, Stärkung politischer Beteiligung junger Menschen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) Cum-Ex der Hamburgischen Bürgerschaft hat gestern einen Zwischenbericht beschlossen, der belegt: Es gibt keine Hinweise auf politische Einflussnahme auf die Entscheidungen… Weiterlesen »PUA Cum-Ex beschließt Zwischenbericht: Von den Vorwürfen der Opposition bleibt nichts übrig