Volksabstimmungen „Klimaneutralität“ und „Bedingungsloses Grundeinkommen“
In der am vergangenen Sonntag durchgeführten Volksabstimmung über den sogenannten „Hamburger Zukunftsentscheid“ und die Frage der Klimaneutralität haben die Hamburger/-innen dem Gesetzentwurf der Volksinitiative mehrheitlich
Aktuelle Politik in Hamburg: Solarstrategie, Gedenken der Opfer des Hamas-Angriffs auf Israel, Dank an den Antisemitismusbeauftragten, Aktionsplan „Altersfreundliches Hamburg“, AfD und Neofaschismus, Schutz vor Diskriminierung
Gestern hat der Senat die neue Solarstrategie vorgelegt, damit wird eine Initiative der rot-grünen Regierungsfraktionen umgesetzt. Die Strategie sorgt für mehr Tempo beim Ausbau der
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Klima-Volksentscheid, Unterstützung für Menschen in schwierigen sozialen Lebenslagen, Übergangslösung für Eis- und Radrennbahn Stellingen, Mobilität im Hamburger Westen, Sanierung des Hauses der Patriotischen Gesellschaft
In der Aktuellen Stunde der gestrigen Bürgerschaftssitzung wurde intensiv über den am Sonntag anstehenden „Klima-Volksentscheid“ debattiert. Bisher verfolgen wir das Ziel, in der Stadt bis
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Erbschaftssteuer, Förderung Gebärdensprache, neue Oper, Wiederaufbau Bornplatzsynagoge
In der gestrigen Bürgerschaftssitzung war die derzeit auf Bundesebene kontrovers diskutierte Erbschaftssteuer auch bei uns das erste Thema der Aktuellen Stunde. Wir fordern dabei ganz
Volksentscheide „Hamburger Zukunftsentscheid“ und „Hamburg testet Grundeinkommen“
In Hamburg laufen derzeit, bis zum 12. Oktober, zwei Volksentscheide, unter den Überschriften „Hamburger Zukunftsentscheid“ und „Hamburg testet Grundeinkommen“ – wir empfehlen bei beiden Entscheiden
Verlängerung der U5 – gute Nachricht für die Menschen in Lurup und im Osdorfer Born
In der heutigen Landespressekonferenz hat die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende über die Weiterentwicklung des Schnellbahnsystems in Hamburg informiert. Verkehrssenator Anjes Tjarks teilte mit, dass
Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg: Senat bringt Referendum auf den Weg – Umfangreiche Einbindung der Hamburgerinnen und Hamburger
Der Senat hat heute mit einer Drucksache zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele die Grundlage für ein Referendum im kommenden Jahr geschaffen, die im
Bessere Baustellen-Strategie: Überfälliger Schritt für Hamburgs Infrastruktur
Hamburg steht auch in den kommenden Jahren vor zahlreichen großen Tiefbauvorhaben. Der Senat hat mit der Strategie „Zukunft Tiefbau: mehr und schneller gemeinsam ausbauen im
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Debatte zur Verkehrspolitik, Arbeitsbedingungen bei Lieferdiensten, Stärkung der Bezirksämter
In der Aktuellen Stunde der jüngsten Bürgerschaftssitzung ging es um Verkehrspolitik, im Fokus standen dabei das Seniorenticket, Parkplätze, Baustellen und die Frage, wie die Stadt
Auch in den Sommerferien: Wichtige Maßnahmen und Entscheidungen für Hamburg
In den nun zu Ende gehenden Sommerferien, in denen traditionell der parlamentarische Betrieb ruht und keine Sitzungen stattfinden, haben die Politik und die Behörden weitergearbeitet,
Zum Tod von Eugen Wagner: „Sein Tod hinterlässt eine Lücke“
Heute wurde bekannt, dass Hamburgs ehemaliger Bau- und Verkehrssenator Eugen Wagner verstorben ist. Die SPD-Fraktion Hamburg trauert um einen prägenden Politiker und engagierten Sozialdemokraten. Unser
Sommerferien 2025: Ferientipps für Kinder und Jugendliche im Bezirk Eimsbüttel
Gestern haben die Sommerferien in Hamburg begonnen, und das Bezirksamt Eimsbüttel hat wieder ein tolles Ferienangebot für Kinder und Jugendliche organisiert. Tanzen, Kicken, Schwimmen, Sport-Olympiade