„Hamburg steht auf“ – Über 100.000 Menschen demonstrieren gegen Rechts
Das war ein beeindruckendes Zeichen, das Hamburg heute gesendet hat: Womöglich weit über 100.000 Menschen gingen unter dem Motto „Hamburg steht auf – gegen Rechtsextremismus
Hamburg steht auf! – Aufruf zur Demonstration gegen Rechts am 19. Januar
Als SPD-Fraktion ist unsere Haltung im Kampf gegen Rechtsextremismus klar: Alle Menschen müssen in unserem Land ohne Angst leben können. Die vom Recherchezentrum Correctiv veröffentlichten
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Ksenija Bekeris ist neue Schulsenatorin, Debatte über AfD und Rechtsextremismus, Aufruf zur Demo gegen Rechts, Stärkung politischer Beteiligung junger Menschen
Erste Bürgerschaftssitzung 2024: Mit Ksenija Bekeris haben wir eine geschätzte Fraktionskollegin zur neuen Hamburger Schulsenatorin gewählt. Sie ist eine sehr erfahrene Politikerin, die in der
PUA Cum-Ex beschließt Zwischenbericht: Von den Vorwürfen der Opposition bleibt nichts übrig
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) Cum-Ex der Hamburgischen Bürgerschaft hat gestern einen Zwischenbericht beschlossen, der belegt: Es gibt keine Hinweise auf politische Einflussnahme auf die Entscheidungen
IT-Untersuchung zu PUA-Laptops: Sachverständige bestätigen Unversehrtheit der Daten
IT-Sachverständige haben bestätigt, dass Daten auf zwei Laptops mit mehr als 700.000 beschlagnahmten E-Mails im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Cum-Ex nicht manipuliert wurden. Die Obleute des
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Reform der Schuldenbremse, Umwandlungsschutz von Miet- in Eigentumswohnungen, gute Ernährung in Pflegeheimen
In der Aktuellen Sitzung der gestrigen Bürgerschaftssitzung ging es um eine in diesen Wochen sehr aktuelle Problematik, die Rolle der Schuldenbremse für den Staatshaushalt. Wir
Zwischenbericht im PUA Cum-Ex: Fakten widerlegen Oppositionsvorwürfe
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss Cum-Ex in der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich gestern mit dem Zwischenbericht des PUA-Arbeitsstabes, der die Ergebnisse aus drei Jahren Ausschussarbeit zusammenfasst, befasst.
Laptop-Legende im PUA Cum-Ex: Die CDU ist gut beraten, sich zu entschuldigen!
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) Cum-Ex der Hamburgischen Bürgerschaft debattiert heute die Frage nach dem Umgang mit mehr als 700.000 E-Mails, die die Staatsanwaltschaft Köln den
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Klimaschutzgesetz, nachhaltige Wasserversorgung, sozialer Wohnungsbau
In der Aktuelle Stunde der jüngsten Bürgerschaftssitzung ging es um das von unserer Regierungskoalition angemeldete Thema „Wirksamer und gerechter Klimaschutz: Rot-Grün ebnet den Weg für
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gegen Antisemitismus und Rassismus, Bürokratieabbau
In der gestrigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung wurde über die Lage in Israel und dem Gazastreifen und den Schutz des jüdischen Lebens in Hamburg diskutiert.
Vorstandswahlen SPD Eimsbüttel und Wahlkreislisten für die Bezirkswahlen
Am 6. Oktober hat mich die SPD Eimsbüttel als Vorsitzender bestätigt. Ich bedanke mich auch an dieser Stelle für das Vertrauen und will mit allen
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Solidarität mit Israel, Kürzungspläne des Bundes, Schutzunterkünfte für gewaltbetroffene Frauen, Mobilitätsdaten für barrierefreie Wegstrecken, Bahnstrecke Bergedorf-Geesthacht
Zu Beginn der aktuellen Bürgerschaftssitzung ergriff unsere Präsidentin Carola Veit das Wort und sprach den Opfern und Angehörigen der terroristischen Angriffe der Hamas auf Israel