Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) Cum-Ex der Hamburgischen Bürgerschaft hat gestern einen Zwischenbericht beschlossen, der belegt: Es gibt keine Hinweise auf politische Einflussnahme auf die Entscheidungen… Weiterlesen »PUA Cum-Ex beschließt Zwischenbericht: Von den Vorwürfen der Opposition bleibt nichts übrig
IT-Sachverständige haben bestätigt, dass Daten auf zwei Laptops mit mehr als 700.000 beschlagnahmten E-Mails im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Cum-Ex nicht manipuliert wurden. Die Obleute des… Weiterlesen »IT-Untersuchung zu PUA-Laptops: Sachverständige bestätigen Unversehrtheit der Daten
In der Aktuellen Sitzung der gestrigen Bürgerschaftssitzung ging es um eine in diesen Wochen sehr aktuelle Problematik, die Rolle der Schuldenbremse für den Staatshaushalt. Wir… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Reform der Schuldenbremse, Umwandlungsschutz von Miet- in Eigentumswohnungen, gute Ernährung in Pflegeheimen
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss Cum-Ex in der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich gestern mit dem Zwischenbericht des PUA-Arbeitsstabes, der die Ergebnisse aus drei Jahren Ausschussarbeit zusammenfasst, befasst.… Weiterlesen »Zwischenbericht im PUA Cum-Ex: Fakten widerlegen Oppositionsvorwürfe
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) Cum-Ex der Hamburgischen Bürgerschaft debattiert heute die Frage nach dem Umgang mit mehr als 700.000 E-Mails, die die Staatsanwaltschaft Köln den… Weiterlesen »Laptop-Legende im PUA Cum-Ex: Die CDU ist gut beraten, sich zu entschuldigen!
In der Aktuelle Stunde der jüngsten Bürgerschaftssitzung ging es um das von unserer Regierungskoalition angemeldete Thema „Wirksamer und gerechter Klimaschutz: Rot-Grün ebnet den Weg für… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Klimaschutzgesetz, nachhaltige Wasserversorgung, sozialer Wohnungsbau
In der gestrigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung wurde über die Lage in Israel und dem Gazastreifen und den Schutz des jüdischen Lebens in Hamburg diskutiert.… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gegen Antisemitismus und Rassismus, Bürokratieabbau
Am 6. Oktober hat mich die SPD Eimsbüttel als Vorsitzender bestätigt. Ich bedanke mich auch an dieser Stelle für das Vertrauen und will mit allen… Weiterlesen »Vorstandswahlen SPD Eimsbüttel und Wahlkreislisten für die Bezirkswahlen
Zu Beginn der aktuellen Bürgerschaftssitzung ergriff unsere Präsidentin Carola Veit das Wort und sprach den Opfern und Angehörigen der terroristischen Angriffe der Hamas auf Israel… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Solidarität mit Israel, Kürzungspläne des Bundes, Schutzunterkünfte für gewaltbetroffene Frauen, Mobilitätsdaten für barrierefreie Wegstrecken, Bahnstrecke Bergedorf-Geesthacht
In der Aktuelle Stunde gab es eine sehr lebhafte Diskussion über unseren Hafen.Dabei hat meine Fraktion und auch unsere Wirtschaftssenatorin Melanie Leonard noch einmal ausdrücklich… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Hamburger Hafenwirtschaft und Neubau Bornplatzsynagoge
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