Aktuelles

Die aktuelle Bürgerschaftssitzung begann mit einer Schweigeminute. Damit haben wir der der Erdbebenopfer in der Türkei und Syrien gedacht. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit sprach Angehörigen und… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Schweigeminute für Erdbebenopfer, Ausverkauf Gruner+Jahr, Kampf gegen Klimawandel, Verfassungsänderung, gesunde Ernährung in Schulen

Gestern fand wieder der traditionelle Empfang mit unserer SPD-Bürgerschaftsfraktion im Rathaus statt – mit Beiträgen der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger via Bildschirm, Bürgermeister Peter Tschentscher,… Weiterlesen »Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Gestern Abend gab es im Niendorfer Kunstcafé „The Village“ eine stimmungsvolle und natürlich auch etwas wehmütige Abschieds-Feier für unseren ausgeschiedenen Eimsbütteler Bezirksamtsleiter Kay Gätgens. Seine… Weiterlesen »Großen Dank an Kay Gätgens

Bürgerschaftspräsidentin Carol Veit eröffnete die gestrige Sitzung mit bewegenden Worten des Gedenkens an die grausame Bluttat, bei der vor einer Woche in einem Regionalzug von… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gedenken an die Brokstedt-Opfer, neues Wohngeld, Sprachförderung in Kitas, Verbesserungen von Aufenthaltsgenehmigungen

Die sogenannte Corona-Eindämmungsverordnung in Hamburg tritt mit Ablauf des 31. Januar außer Kraft. Damit enden dann ab Mitternacht in Hamburg die Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr… Weiterlesen »Ab 1. Februar neue Corona-Regeln

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Cum-Ex-Geschäften der Warburg Bank (PUA Cum-Ex) wird weitere zwanzig Personen zur Zeugenaussage laden. Darauf haben sich die Obleute der Fraktionen… Weiterlesen »Cum-Ex: Linke und CDU haben sich vom Vorwurf der politischen Einflussnahme verabschiedet

In der Aktuellen Stunde der ersten Bürgerschaftssitzung des Jahres ging es erst einmal um Klimapolitik und die Vorkommnisse im nordrhein-westfälischen Lützerath. Klar ist, dass wir… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Klimapolitik, Konzepte gegen Obdachlosigkeit, Jugendfreiwilligen-Dienste, studentische Beschäftigte

Am 6. Dezember kam die SPD Niendorf zum Jahresabschluss zusammen. Es war ein sehr schöner Abend, mit einem leckeren Grünkohlessen, aber auch vielen politischen Gesprächen.… Weiterlesen »Jahresabschluss bei der SPD Niendorf-Nord – die Situation im Bezirk Eimsbüttel

In herausfordernden Zeiten ist eine kluge Finanzpolitik unerlässlich. Wir haben mit dem Haushalt für die kommenden zwei Jahren einen soliden Kurs für Hamburg vorgegeben, der… Weiterlesen »Doppelhaushalt 2023/2024: Antrag Finanzen – mit einer soliden Haushaltspolitik die Zukunftsstadt Hamburg sozial und klimagerecht gestalten

Die aktuelle Bürgerschaftssitzung stand diesmal ganz im Zeichen der Senatsumbildung. Für Wirtschaftssenator Michael Westhagemann kommt Melanie Leonhard als bisherige Senatorin von der Sozial- und Gesundheitsbehörde,… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Senatsumbildung mit neuen Senatorinnen, Stärkung des Hafens, Haushaltsanträge