Seit gestern gibt es online die Möglichkeit, für die beiden anstehenden Wahlen, also für die Bundestagswahl am 23. Februar und unsere Bürgerschaftswahl am 2. März,… Weiterlesen »Briefwahl – ab jetzt möglich!
Die 53 Abgeordneten meiner Fraktion haben gestern im voll besetzten Festsaal des Hamburger Rathauses rund 1.100 Gäste aus allen Bereichen der Gesellschaft zu ihrem traditionellen… Weiterlesen »Neujahrsempfang der SPD-Fraktion Hamburg: „Nur mit einer starken SPD kann Hamburg sozialen Zusammenhalt und wirtschaftliche Stärke vereinen“
In der Aktuellen Stunde der jüngsten Bürgerschaftssitzung wurde über die öffentliche Daseinsvorsorge und den Rückkauf des Pflegeheimbetreibers „Pflegen & Wohnen“ debattiert. Meine Fraktion hatte das… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Rückkauf Pflegen & Wohnen, Entkriminalisierung von Schwangerschafts-Abbrüchen, Tarifbindung und Tariftreue, Online-Portal Klimaschutz, sozialer Wohnungsbau, Kosten für Hochrisikospiele im Fußball
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben eine Bewertung zu den Ergebnissen des Abschlussberichts im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Cum-Ex“ abgegeben. Demnach ist nach eingehender Prüfung zehntausender… Weiterlesen »PUA „Cum-Ex“: SPD und Grüne legen gemeinsame Bewertung zum Abschlussbericht vor
Mit den Stimmen der rot-grünen Regierungsmehrheit hat die Bürgerschaft heute den Doppelhaushalt für die kommenden beiden Jahre beschlossen. Er sieht Rekord-Ausgaben in Höhe von knapp… Weiterlesen »Generaldebatte und Beschluss zum Doppelhaushalt 2025/26: Wir bleiben verlässlich und übernehmen Verantwortung!
Der rot-grüne Senat präsentiert mit seinem Entwurf des Doppelhaushalts 2025/26 eine zukunftsorientierte und stabile Finanzpolitik. Mit ihrem Leitantrag setzen wir zusammen mit den Grünen zusätzliche… Weiterlesen »Investieren in ein starkes Hamburg von morgen: Haushaltspolitik als fester Anker in Krisenzeiten
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Cum-Ex“ der Hamburgischen Bürgerschaft werden heute die Zeugenaussagen von Olaf Scholz, Wolfgang Peiner und Peter Tschentscher erwartet. Wenn aus knapp vier Jahren… Weiterlesen »PUA „Cum-Ex“: Der Ausschuss hat Olaf Scholz und Peter Tschentscher vollständig entlastet
In der Aktuellen Stunde der gestrigen Bürgerschaftssitzung versuchte die AfD einmal mehr, mit rechtspopulistischen Phrasen Stimmung zu machen, „Deutschland sei ein industrieller Trümmerhaufen“ oder auch… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Demokratische Lösungen statt Spaltung, Schwangerschafts-Abbrüche legalisieren, Aufarbeitung NSU-Morde, Schutz für ältere Verbraucher/innen, Sicherheit im Hafen, Erleichterung für Großraum- und Schwerlasttransporte
Die rot-grünen Regierungsfraktionen haben im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen ein umfangreiches Antragspaket für den Doppelhaushalt 2025/26 beschlossen. Damit unterstützen die Abgeordneten von SPD und Grünen die… Weiterlesen »Rot-Grün ergänzt Doppelhaushalt 2025/26: Investieren in ein starkes Hamburg von morgen
Im Rahmen unser Fraktionssitzung haben wir uns dafür ausgesprochen, nicht vom im April 2024 beschlossenen Termin für die Bürgerschaftswahl am 2. März 2025 abzurücken. Zuvor… Weiterlesen »Aus Verantwortung für Hamburg: SPD-Fraktion für Beibehaltung des rechtssicheren Wahltermins am 2. März
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