Aktuelles

In der gestrigen Bürgerschaftssitzung wurde zu Beginn der Aktuellen Stunde über den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs debattiert, über das fortdauernde Leid der Menschen in der Ukraine und die konkrete Unterstützung,… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gedenken an vier Jahre Krieg in der Ukraine, CDU will Städtepartnerschaft zu St. Petersburg beenden, Schaffung von günstigem Wohnraum, HPV-Impfungen ausbauen

Vor der gestrigen Sitzung gedachte Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit mit bewegenden Worten an den Tod von Fatemeh Z., die im U-Bahnhof Wandsbek Markt vor rund zwei Wochen von… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Aufarbeitung des Mordes am U-Bahnhof Wandsbek Mark, Elterngeldauszahlung beschleunigen, Zuckerkonsum senken, Erhalt Cap San Diego

In der Aktuellen Stunde der gestrigen Bürgerschaftssitzung ging es um das Thema, von den LINKEN angemeldet: „Demokratie und Menschenrechte schützen – Solidarität mit Rojava und… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Solidarität mit Menschen im Iran und in Syrien, Schließung von Steuerschlupflöchern, Würdigung ehrenamtlicher Arbeit, Wärmewende und Windkraft, Medienpolitik, Unterstützung für das Dialoghaus und für das neue Sportzentrum in Lurup

Steuerschlupflöcher bescheren Ländern und Kommunen milliardenschwere Einnahmeausfälle und gefährden notwendige Investitionen, etwa in Straßen, Kitas und Schulen. Vor diesem Hintergrund setzen wir uns für mehr… Weiterlesen »Länder und Kommunen finanziell stärken: Schließung von Steuerschlupflöchern

In der aktuellen Bürgerschaftssitzung wurde zunächst Martin Willich gedacht, der zwei Tagen zuvor im Alter von 80 Jahren verstorben ist. Er saß für die CDU… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gedenken an Martin Willich, Prüfung AfD-Verbotsverfahren, Weiterentwicklung der Schuldenbremse für Investitionen, Heilfürsorge für Justizvollzugsdienst, Verbesserung Außenwerbung, Prüfung weiterer Badestellen

In einem Antrag in der gestrigen Bürgerschaftssitzung hat sich meine Fraktion zusammen mit den Grünen auf Bundesebene für die Weiterentwicklung der Schuldenbremse eingesetzt. In Hamburg… Weiterlesen »Schuldenbremse weiterentwickeln – Zukunftsinvestitionen ermöglichen

In der letzten Bürgerschaftssitzung des Jahres forderten CDU und AfD, den Volksentscheid zum Vorziehen der Klimaschutzziele zu ignorieren und sofort rückgängig zu machen. Natürlich gibt… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Klimaschutzziele 2040, Stärkung Schwimminfrastruktur, Hamburger Integrationspolitik, soziale Bodenpolitik, 3000 neue Studierenden-Wohnungen, positive Mietenentwicklung

In der Aktuellen Stunde der gestrigen Bürgerschaftssitzung ging es um ein sehr wichtiges Thema, das meine Fraktion zur Debatte angemeldet hatte: „Jeder Femizid ist einer… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Kampf gegen geschlechterspezifische Gewalt, Staatsoper-Neubau

Für die Aktuelle Stunde der gestrigen Sitzung durfte dieses Mal nach dem Rotationsprinzip die AfD das erste Thema der Debatte anmelden, es sollte um den… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Demokratische Parteien gegen Extremismus, Haus des Engagements, Stärkung des Tierschutzes, Bürokratieabbau, Katastrophenschutz

Der Senat hat heute vorgestellt, wie die Hamburgerinnen und Hamburger ab November in einem transparenten und umfangreichen Verfahren bei der Bewerbung um Olympische und Paralympische… Weiterlesen »Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele: „Deine Stadt – Deine Stimme – Deine Spiele“; umfangreiche Beteiligung der Hamburgerinnen und Hamburger