Vor der Sitzung der aktuellen Bürgerschaft hatten zunächst Vertreter/innen meiner Partei sowie der Grünen, CDU und Linken die goldenen Stolpersteine in Andenken an die Opfer… Weiterlesen »Gedenken an das Ende des 2. Weltkriegs und an Opfer der NS-Diktatur
Gestern wurde im Kaisersaal unsere historischen Rathauses der neue Koalitionsvertrag unterzeichnet und damit feierlich besiegelt – damit werden wir unsere erfolgreiche Politik in den kommenden… Weiterlesen »Koalition in Hamburg für weitere fünf Jahre erneuert
Der morgige Tag der Arbeit ist unser Feiertag, den wir traditionell gemeinsam mit den Gewerkschaften begehen. Natürlich geht es vor allem um eine gerechte Arbeitswelt,… Weiterlesen »Raus zum 1. Mai – für gute Arbeit, für eine starke Demokratie und für eine friedliche Zukunft
Vor Beginn der gestrigen Bürgerschaftssitzung wurde in einer Pressekonferenz der neue Koalitionsvertrag mit den Grünen vorgestellt. Das 148 Seiten lange Dokument trägt den Titel „Hamburg… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Koalitionsvertrag, Unterstützung für Wissenschaftler/innen aus den USA, Entlastung für gemeinnützige Organisationen und Sportvereine
Die Koalitionsverhandlungen in Hamburg sind gestern Abend erfolgreich abgeschlossen worden, das Ergebnis wurde heute Mittag in einer Pressekonferenz präsentiert. Und im Gegensatz zum Bund, wo… Weiterlesen »Koalitionsvertrag für Hamburg: „Hamburg vereint – mit Herz und Verstand!“
Die Neuregelung der Schuldenbremse auf Bundesebene hat auch in den Ländern die Möglichkeit einer strukturellen Kreditaufnahme ermöglicht. Um diese ins Landesrecht wirkende Regelung rechtssicher festzuschreiben,… Weiterlesen »Reform der Schuldenbremse: Änderung der Hamburgischen Verfassung sichert Bundesregelung rechtlich ab
In der Aktuellen Stunde der gestrigen Bürgerschaftssitzung wurde über die große Bedeutung der reformierten Schuldenbremse und des neugeschaffenen Sondervermögens Infrastruktur für den Bund und auch… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Schuldenbremse, Flüchtlingsunterkünfte, Koalitionsvertrag im Bund
Am vergangenen Mittwoch gab es die erste und damit konstituierende Sitzung der neugewählten Bürgerschaft, mit vielen alten, aber auch neuen Gesichtern. Hier zunächst noch einmal… Weiterlesen »Konstituierende Sitzung der Bürgerschaft und Beginn der Verhandlungen für eine weitere Regierungskoalition
Die Ergebnisse der Bürgerschaftswahl haben mich sehr gefreut, die Hamburgerinnen und Hamburger haben am Sonntag ein tolles Zeichen für die Demokratie gesetzt und der SPD… Weiterlesen »SPD klarer Sieger der Bürgerschaftswahl
Am Ende der Legislaturperiode gab es in der letzten Bürgerschaftssitzung gestern nochmal eine zehnstündige Marathonsitzung, und die Aktuelle Stunde war wie zu erwarten von Wahlkampf-Getöse… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Resümee einer guten Politik, kostenreduziertes Bauen, flächendeckende Arzneimittelversorgung, Entbürokratisierung Wirtschaftsförderung
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