Aktuelles

In der aktuellen Bürgerschaftssitzung haben wir nun die Hamburger Verfassung um wohnungsbaupolitische Ziele erweitert: Künftig wird es in den Paragrafen 72 und 73 heißen, dass… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Verfassungsänderung für bezahlbares Wohnen, wissenschaftliche Aufarbeitung der NSU-Morde, Verbesserung der sozialen Infrastruktur in den Bezirken

Soziale Wohnungspolitik ist für uns eine der wichtigsten Aufgaben, und in den letzten Wochen war das unser zentrales Thema. In der aktuellen Bürgerschaftssitzung haben wir… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Soziale Wohnungs- und Bodenpolitik, Schutz vor Mieterhöhungen, Deutschlandticket für Studierende, Barrierefreiheit in öffentliche Toiletten

Im Rahmen der Aktuellen Stunde hat die Bürgerschaft in der jüngsten Sitzung das Thema debattiert: „Neunzig Jahre Machtübernahme in Hamburg: Warum wir aus der Geschichte… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Kampf gegen Rechtsextremismus, Reform der Vergabe von öffentlichen Aufträgen, Zugang zum Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung

Die aktuelle Bürgerschaftssitzung begann mit einer Schweigeminute. Damit haben wir der der Erdbebenopfer in der Türkei und Syrien gedacht. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit sprach Angehörigen und… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Schweigeminute für Erdbebenopfer, Ausverkauf Gruner+Jahr, Kampf gegen Klimawandel, Verfassungsänderung, gesunde Ernährung in Schulen

Gestern fand wieder der traditionelle Empfang mit unserer SPD-Bürgerschaftsfraktion im Rathaus statt – mit Beiträgen der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger via Bildschirm, Bürgermeister Peter Tschentscher,… Weiterlesen »Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Gestern Abend gab es im Niendorfer Kunstcafé „The Village“ eine stimmungsvolle und natürlich auch etwas wehmütige Abschieds-Feier für unseren ausgeschiedenen Eimsbütteler Bezirksamtsleiter Kay Gätgens. Seine… Weiterlesen »Großen Dank an Kay Gätgens

Bürgerschaftspräsidentin Carol Veit eröffnete die gestrige Sitzung mit bewegenden Worten des Gedenkens an die grausame Bluttat, bei der vor einer Woche in einem Regionalzug von… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gedenken an die Brokstedt-Opfer, neues Wohngeld, Sprachförderung in Kitas, Verbesserungen von Aufenthaltsgenehmigungen

Die sogenannte Corona-Eindämmungsverordnung in Hamburg tritt mit Ablauf des 31. Januar außer Kraft. Damit enden dann ab Mitternacht in Hamburg die Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr… Weiterlesen »Ab 1. Februar neue Corona-Regeln

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Cum-Ex-Geschäften der Warburg Bank (PUA Cum-Ex) wird weitere zwanzig Personen zur Zeugenaussage laden. Darauf haben sich die Obleute der Fraktionen… Weiterlesen »Cum-Ex: Linke und CDU haben sich vom Vorwurf der politischen Einflussnahme verabschiedet

In der Aktuellen Stunde der ersten Bürgerschaftssitzung des Jahres ging es erst einmal um Klimapolitik und die Vorkommnisse im nordrhein-westfälischen Lützerath. Klar ist, dass wir… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Klimapolitik, Konzepte gegen Obdachlosigkeit, Jugendfreiwilligen-Dienste, studentische Beschäftigte