Aktuelles aus der Bürgerschaft: Entlastung für niedrige und mittlere Einkommen, Naturschutzgebiete, energiesparende Sanierungen, Stärkung politische Bildung, Verbraucherschutz
In der Aktuellen Stunde der jüngsten Bürgerschaftssitzung ging es vorrangig um das von meiner Fraktion angemeldete Thema „Zwischen Inflation, Lieferengpässen und Gas-Warnstufe die gesamte Gesellschaft
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Mindestlohn, Flüchtlingshilfe, nachhaltige Wasserstoffwirtschaft, umweltfreundlichere Kreuzschifffahrt
Auf Anmeldung meiner Fraktion wurde in der aktuellen Bürgerschaftssitzung das Thema „12 Euro Mindestlohn beschlossen: Endlich mehr Lohn für Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern“ debattiert.
Hamburg-Klausur von Partei und Fraktion
Am Wochenende sind Vertreterinnen und Vertreter von Fraktion, Partei, Senat und Bezirken in Kiel zur ersten Klausurtagung in der 22. Legislaturperiode zusammengekommen. Dabei debattierten wir
Haushaltsplanentwurf des Senats: Es ist gelungen, Einschnitte und Kürzungen zu vermeiden
Der Hamburger Senat hat heute seinen Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2023 und 2024 vorgelegt. Demnach stehen für das Jahr 2023 18,3 Milliarden Euro und für
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gedenktag 8. Mai, Sondervermögen für Bundeswehr, Verbesserung der Bildungsgerechtigkeit, Hilfen für Obdachlose, Weiterentwicklung der Ernährungswirtschaft, Gesundheitskonferenz aus Bund und Ländern
Der 8. Mai wird in Hamburg offizieller Gedenktag. Einem entsprechenden Antrag von SPD, Grünen und CDU haben wir am Mittwoch in der Bürgerschaft mit großer
„Cum-Ex“: Erklärung der Warburg-Beistände ist ein leicht erkennbarer und konstruierter Ablenkungs- und Befreiungsversuch
In der jüngsten Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Cum-Ex“ der Hamburgischen Bürgerschaft haben die Betroffenenbeistände von Dr. Christian Olearius und Max Warburg eine Erklärung der Warburg-Verantwortlichen
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Verkehrspolitik, Erwachsenenbildung, Obdachlosenhilfe, Einbürgerung
Das war ein besonderer Moment: Erstmalig nach zwei Jahren konnte die Bürgerschaft wieder in ihrem angestammten Plenarsaal tagen, und das auch noch in voller Stärke.
Cum-Ex: Verantwortungsvolles Handeln in einem sehr komplizierten Sachverhalt
Im Rahmen der aktuellen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den Cum-Ex-Geschäften der Warburg Bank schilderte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher als Zeuge die schwierige
Cum-Ex: Unter dem Strich hat Hamburg ein Plus in der Staatskasse
In der jüngsten Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu Cum-Ex-Geschäften der Warburg Bank wurde unser Finanzsenator Andreas Dressel als Zeuge befragt. In der mehr als
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gegen Rechtspopulismus in Europa, Kinder- und Jugendgesundheit, Hilfe für Schutzbedürftige, Altglasrecycling, Förderung E-Taxen
In der aktuellen Sitzung haben wir in der Bürgerschaft vor dem Hintergrund der Wahlen in Frankreich und Slowenien über ein soziales und ökologisches Europa als
Corona-Maßnahmen laufen zum 30. April aus – in Zukunft weitere Impfangebote
Morgen, am Samstag, 30. April, entfallen die Maskenpflicht in Innenräumen und im Einzelhandel sowie die 2G-Plus-Zugangsregel bei Tanzveranstaltungen. Auch in den Schulen fällt die Maskenpflicht
Informationstour zur neuen Hamburger Grundsteuer – Finanzsenator Dressel informiert auch in Eimsbüttel
Ab 2025 müssen bei uns Immobilienbesitzer und -besitzerinnen die neue, speziell auf Hamburg zugeschnittene Grundsteuer zahlen. Bereits in diesem Jahr müssen sie eine entsprechende Erklärung