Olaf Scholz ist Kanzler

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Heute ist Olaf Scholz im Bundestag zum neuen Bundeskanzler gewählt worden – als Sozialdemokrat für mich ein besonderer Moment und ein Tag, an dem man sich sehr freuen darf.

Einen Tag zuvor wurde von allen drei Parteien der Koalitionsvertrag unterzeichnet. Dem voraus gingen die drei Mitgliederentscheide der Parteien, wobei die SPD mit ihrer Bundesdelegiertenkonferenz am vergangenen Samstag vorlegte. Nach einer sehr harmonischen und von Aufbruchsstimmung geprägten Debatte gab es dann mit 98,8 Prozent Zustimmung ein großartiges Ergebnis für den Koalitionsvertrag – Grüne und FDP zogen dann nach.

Damit war der Weg frei für die neue Ampelkoalition, die sich viel vorgenommen hat – die Schlagworte heißen Aufbruch, Fortschritt und Zukunft. Über den Inhalt des Koalitionsvertrags habe ich an anderer Stelle ausführlich geschrieben (hier). An dieser Stelle nur noch einmal die Schwerpunkte: Gesellschaft des Respekts, Gesundheit und gute Pflege, Kinder fördern, Familien stärken, bezahlbares Wohnen, Klimaschutz – der Arbeit schafft, Digitalisierung, moderner Staat und stabile Renten.

Für mich sind mit dem Zustandekommen und den Inhalten des Koalitionsvertrages, der bisher vermittelten respektvollen und wertschätzenden Zusammenarbeit der Koalitionspartner und auch der personellen Besetzung der Ressorts viele positive Hoffnungen darauf verbunden, dass diese neue Ampelkoalition die drängenden Herausforderungen wirklich anpackt.

Und ebenso hoffe ich, dass dabei eine Form des Miteinanders gefunden wird, die darauf ausgerichtet ist, Menschen mitzunehmen, Handeln und Notwendigkeiten gut und nachvollziehbar zu erklären und die politische und öffentliche Kultur vor Aufwieglern, Populisten und Demokratiefeinden zu schützen.

Olaf Scholz, dessen Arbeit ich nun auch schon seit vielen Jahren – unter anderem als Bürgerschaftsabgeordneter – begleiten darf, bringt mit seiner großen Erfahrung, Haltung und Kompetenz aus meiner Sicht alles mit, um das alles mit seiner Regierung und den Ampel-Fraktionen umzusetzen.

Apropos Regierung: Auch mit den SPD-Ministerinnen und Ministern hat unser neuer Bundeskanzler eine gute Wahl getroffen. Hervorheben möchte ich dabei aus Hamburger Sicht zum einen Wolfgang Schmidt, der nunmehr als Chef des Bundeskanzleramtes Olaf Scholz den „Rücken freihalten“ wird. Zuvor war er Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und davor, von 2011 bis 2018, Staatsrat unserer Senatskanzlei und Bevollmächtigter Hamburgs beim Bund, bei der Europäischen Union und für Auswärtige Angelegenheiten.

Besonders freut mich, dass unser langjähriger Wahlkreis-Abgeordneter Niels Annen wieder Staatsminister geworden ist. In der letzten Legislaturperiode war er ja in dieser Funktion im Auswärtigen Amt tätig, nunmehr wird er diese Erfahrungen und Kenntnisse als Staatsminister für Entwicklungshilfe, unter der Bundesministerin Svenja Schulze, einbringen können.

Und noch einen neuen Minister möchte ich hervorheben: Karl Lauterbach, neuer Bundesgesundheitsminister. Vielen und auch mir ist bewusst, dass er auch polarisieren kann. Aber unzweifelhaft ist Karl Lauterbach für diesen Posten aufgrund seiner Kompetenz der Geeignetste – vor allem, um nun den Kampf gegen Corona zu gewinnen und für weitere Pandemien besser gerüstet zu sein. Und nach dem eher merkwürdigen Schlingerkurs des Vorgängers der CDU, Jens Spahn, wurde es Zeit, dass nun ein Fachmann übernimmt.

Hier alle Ministerinnen und Minister der SPD auf einen Blick: https://www.spd.de/aktuelles/regierungsteam/

Mit dem Koalitionsvertrag und dieser MinisterInnenriege hoffe ich auf eine gute und erfolgreiche Zeit, von der dann alle Menschen in diesem Land profitieren werden.