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Rund 1.100 Gäste aus allen Bereichen der Gesellschaft besuchten heute den traditionellen Neujahrsempfang meiner Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. Im voll besetzten Festsaal des Hamburger… Weiterlesen »Neujahrsempfang der SPD-Fraktion Hamburg: „Wir müssen 2024 zum Jahr der wehrhaften Demokratie machen“

In der Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung wurde u. a. über die starke zivilgesellschaftliche Bewegung gegen Rechtsextremismus debattiert, für die auch am letzten Wochenende hunderttausende… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Kampf gegen Rechtsextremismus, mehr Mittel für die Bezirke, Erhalt des Molotows

Der Quartiersfonds ist ein wirksames Instrument bedarfsgerechter Förderung vor Ort und ein Hamburger Erfolgsprojekt. Mit den dort bereitgestellten Geldern werden seit vielen Jahren zahlreiche kulturelle… Weiterlesen »Förderung vor Ort: Mehr Geld für den Quartiersfonds

Die deutsche Wirtschaft nimmt mit einem Brandbrief CDU und FDP in die Pflicht, ihren Widerstand gegen eine Reform der Schuldenbremse aufzugeben, um die Transformation der… Weiterlesen »Brandbrief der deutschen Wirtschaft: Die Schuldenbremse muss reformiert werden

Am 9. Juni finden neben den wichtigen Wahlen zum Europäischen Parlament auch die ebenso wichtigen Kommunalwahlen in Hamburgs sieben Bezirken statt, die Bezirksversammlungswahlen. Nachdem wir… Weiterlesen »Wahlen am 9. Juni: SPD Eimsbüttel stellt Bezirksliste auf und beschließt Wahlprogramm

Das war ein beeindruckendes Zeichen, das Hamburg heute gesendet hat: Womöglich weit über 100.000 Menschen gingen unter dem Motto „Hamburg steht auf – gegen Rechtsextremismus… Weiterlesen »„Hamburg steht auf“ – Über 100.000 Menschen demonstrieren gegen Rechts

Als SPD-Fraktion ist unsere Haltung im Kampf gegen Rechtsextremismus klar: Alle Menschen müssen in unserem Land ohne Angst leben können. Die vom Recherchezentrum Correctiv veröffentlichten… Weiterlesen »Hamburg steht auf! – Aufruf zur Demonstration gegen Rechts am 19. Januar

Erste Bürgerschaftssitzung 2024: Mit Ksenija Bekeris haben wir eine geschätzte Fraktionskollegin zur neuen Hamburger Schulsenatorin gewählt. Sie ist eine sehr erfahrene Politikerin, die in der… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Ksenija Bekeris ist neue Schulsenatorin, Debatte über AfD und Rechtsextremismus, Aufruf zur Demo gegen Rechts, Stärkung politischer Beteiligung junger Menschen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) Cum-Ex der Hamburgischen Bürgerschaft hat gestern einen Zwischenbericht beschlossen, der belegt: Es gibt keine Hinweise auf politische Einflussnahme auf die Entscheidungen… Weiterlesen »PUA Cum-Ex beschließt Zwischenbericht: Von den Vorwürfen der Opposition bleibt nichts übrig

IT-Sachverständige haben bestätigt, dass Daten auf zwei Laptops mit mehr als 700.000 beschlagnahmten E-Mails im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Cum-Ex nicht manipuliert wurden. Die Obleute des… Weiterlesen »IT-Untersuchung zu PUA-Laptops: Sachverständige bestätigen Unversehrtheit der Daten