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Aus Respekt vor deiner Zukunft: SPD-Bundesparteitag wählt Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten und beschließt Zukunftsprogramm

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Vergangenes Wochenende haben über 600 Delegierte auf dem digitalen Bundesparteitag der SPD das Bundestagswahlprogramm mit dem Titel „Aus Respekt vor deiner Zukunft“ mit überwältigender Mehrheit… Weiterlesen »Aus Respekt vor deiner Zukunft: SPD-Bundesparteitag wählt Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten und beschließt Zukunftsprogramm

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Solidarität bei der Corona-Impfung, faire Löhne, Förderung von Gleichstellung, Unterstützung von Obdachlosen

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Vor dem Hintergrund öffentlicher Diskussionen um eine Aufhebung der Impf-Priorisierung zum jetzigen Zeitpunkt hat meine Fraktion in der gestrigen Debatte der Aktuellen Stunde die Bedeutung… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Solidarität bei der Corona-Impfung, faire Löhne, Förderung von Gleichstellung, Unterstützung von Obdachlosen

Rot-Grünes Antragspaket zum Doppelhaushalt 2021/2022: Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten

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Im Rahmen unserer Klausurtagungen hat meine Fraktion und die der Grünen ein umfangreiches Antragspaket für den Doppelhaushalt 2021/2022 beschlossen. Die Regierungsfraktionen unterstützen damit ausdrücklich die… Weiterlesen »Rot-Grünes Antragspaket zum Doppelhaushalt 2021/2022: Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Corona-Notbremse, Kinder- und Jugendhilfe, Härtefall-Finanzierung für Unternehmen, Düngeverordnung

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In der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch wurde über die aktuelle Änderung – die neununddreißigste – „Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung“ debattiert. Parallel zur Sitzung hat… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Corona-Notbremse, Kinder- und Jugendhilfe, Härtefall-Finanzierung für Unternehmen, Düngeverordnung

Untersuchungs-Ausschuss Cum-Ex: Anwalt dementiert private Kontakte zwischen Steuerbeamtin und Familie Olearius

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Im öffentlichen Teil der gestrigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft zu Cum-Ex-Geschäften dementierte der Rechtsanwalt Klaus Landry als Vertreter des Betroffenen Christian… Weiterlesen »Untersuchungs-Ausschuss Cum-Ex: Anwalt dementiert private Kontakte zwischen Steuerbeamtin und Familie Olearius