Aktuelles

In der am vergangenen Sonntag durchgeführten Volksabstimmung über den sogenannten „Hamburger Zukunftsentscheid“ und die Frage der Klimaneutralität haben die Hamburger/-innen dem Gesetzentwurf der Volksinitiative mehrheitlich… Weiterlesen »Volksabstimmungen „Klimaneutralität“ und „Bedingungsloses Grundeinkommen“

Gestern hat der Senat die neue Solarstrategie vorgelegt, damit wird eine Initiative der rot-grünen Regierungsfraktionen umgesetzt. Die Strategie sorgt für mehr Tempo beim Ausbau der… Weiterlesen »Aktuelle Politik in Hamburg: Solarstrategie, Gedenken der Opfer des Hamas-Angriffs auf Israel, Dank an den Antisemitismusbeauftragten, Aktionsplan „Altersfreundliches Hamburg“, AfD und Neofaschismus, Schutz vor Diskriminierung

In der Aktuellen Stunde der gestrigen Bürgerschaftssitzung wurde intensiv über den am Sonntag anstehenden „Klima-Volksentscheid“ debattiert. Bisher verfolgen wir das Ziel, in der Stadt bis… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Klima-Volksentscheid, Unterstützung für Menschen in schwierigen sozialen Lebenslagen, Übergangslösung für Eis- und Radrennbahn Stellingen, Mobilität im Hamburger Westen, Sanierung des Hauses der Patriotischen Gesellschaft

In der gestrigen Bürgerschaftssitzung war die derzeit auf Bundesebene kontrovers diskutierte Erbschaftssteuer auch bei uns das erste Thema der Aktuellen Stunde. Wir fordern dabei ganz… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Erbschaftssteuer, Förderung Gebärdensprache, neue Oper, Wiederaufbau Bornplatzsynagoge

In Hamburg laufen derzeit, bis zum 12. Oktober, zwei Volksentscheide, unter den Überschriften „Hamburger Zukunftsentscheid“ und „Hamburg testet Grundeinkommen“ – wir empfehlen bei beiden Entscheiden… Weiterlesen »Volksentscheide „Hamburger Zukunftsentscheid“ und „Hamburg testet Grundeinkommen“

In der heutigen Landespressekonferenz hat die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende über die Weiterentwicklung des Schnellbahnsystems in Hamburg informiert. Verkehrssenator Anjes Tjarks teilte mit, dass… Weiterlesen »Verlängerung der U5 – gute Nachricht für die Menschen in Lurup und im Osdorfer Born

Der Senat hat heute mit einer Drucksache zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele die Grundlage für ein Referendum im kommenden Jahr geschaffen, die im… Weiterlesen »Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg: Senat bringt Referendum auf den Weg – Umfangreiche Einbindung der Hamburgerinnen und Hamburger

Hamburg steht auch in den kommenden Jahren vor zahlreichen großen Tiefbauvorhaben. Der Senat hat mit der Strategie „Zukunft Tiefbau: mehr und schneller gemeinsam ausbauen im… Weiterlesen »Bessere Baustellen-Strategie: Überfälliger Schritt für Hamburgs Infrastruktur

In der Aktuellen Stunde der jüngsten Bürgerschaftssitzung ging es um Verkehrspolitik, im Fokus standen dabei das Seniorenticket, Parkplätze, Baustellen und die Frage, wie die Stadt… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Debatte zur Verkehrspolitik, Arbeitsbedingungen bei Lieferdiensten, Stärkung der Bezirksämter

In den nun zu Ende gehenden Sommerferien, in denen traditionell der parlamentarische Betrieb ruht und keine Sitzungen stattfinden, haben die Politik und die Behörden weitergearbeitet,… Weiterlesen »Auch in den Sommerferien: Wichtige Maßnahmen und Entscheidungen für Hamburg