Januar 2021

In der gestrigen Sitzung wurde erst einmal intensiv die aktuelle Änderung der sogenannten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung debattiert. Unsere Haltung dabei ist klar: In Deutschland gibt es über… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Neue Corona-Verordnung, Masken-Zuschüsse für Geringverdienende, sozialer Wohnungsbau, Winternotprogramm

Heute jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau zum 76. Mal. Die Rote Armee befreite das größte Vernichtungslager des NS-Regimes am 27. Januar 1945. Seit… Weiterlesen »Holocaust-Gedenktag: Gemeinsam gegen Hass, Hetze und Antisemitismus

Die Impfung der Bevölkerung ist sicherlich der wichtigste Ansatz zur Bewältigung der Pandemie. Bei den bisher zugelassenen Impfstoffen gibt es besonders hohe Anforderungen an Transport,… Weiterlesen »Impfung – wichtigstes Mittel zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Am heutigen Freitag, 22. Januar, tritt die neue Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Hamburg in Kraft. Damit setzt der Senat die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz… Weiterlesen »Neue Corona-Regelungen für Hamburg

Am Montag, 18. Januar, von 18.30 bis 19.30 Uhr, stehe ich Bürgerinnen und Bürgern telefonisch für Fragen und Anliegen zur Verfügung. Mit dabei ist auch… Weiterlesen »Telefonsprechstunde am 18. Januar – zusammen mit Gabor Gottlieb, Vorsitzender der SPD-Bezirksfraktion

Die Hamburger Warburg Bank hat im letzten Jahr Steuerrückzahlungen in Höhe von 155 Millionen Euro geleistet. Diese Summe hatte die die Stadt Hamburg aufgrund von… Weiterlesen »Cum-Ex-Aufarbeitung: Jeder Steuer-Euro wird konsequent zurückgefordert!

Die Hamburgische Bürgerschaft hat gestern den vom Senat eingebrachten Haushaltsplanentwurf 2021/22 sowie die Finanzplanung bis 2024 debattiert. Der Gesamtaufwand des Haushaltsplans liegt mit 18,1 Milliarden… Weiterlesen »Entwurf des Haushaltsplans 2021/2022: Mit Kraft der Krise entgegentreten

Die Bekämpfung der Corona-Pandemie bleibt das Hauptthema in der Bürgerschaft. Gestern wurde intensiv über die neue Änderung der Eindämmungsverordnung debattiert, u. a. mit der Verschärfung… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Neue Corona-Verordnung, Impfung, digitaler Schulunterricht

Heute hat der Rechnungshof im Rahmen einer Pressekonferenz seine Einschätzung zur Haushaltslage 2020/2021 vorgestellt. Demnach ist die Aufnahme neuer Schulden in Höhe von drei Milliarden… Weiterlesen »Hamburger Haushaltslage: Rechnungshof hält Neuverschuldung für vertretbar

Das Infektionsgeschehen in Deutschland ist nach wie vor kritisch und nach den Feiertagen noch nicht sicher zu beurteilen. Erwartet wird aber, dass die Infektionszahlen leider… Weiterlesen »Neue Beschlüsse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie