Aktuelles

In der Aktuellen Stunde wurden zunächst die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie debattiert, die die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit der Bundeskanzlerin in der vorletzten Woche… Weiterlesen »Aktuelles aus Bürgerschaft: Corona-Maßnahmen, Unterstützung für den Sport, Stärkung der Metropolregion, neue Beschwerdestelle bei der Polizei

Im Rahmen der Bürgerschaftssitzung hat sich unser Erster Bürgermeister Peter Tschentscher mit einer Regierungsklärung zur dramatischen Entwicklung der Corona-Infektionszahlen und zu den von der Stadt… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Regierungserkärung des Ersten Bürgermeisters zur Corona-Krise, Ausweitung des Stabilitätsfonds, Grundsatzentscheidung in der Kinder- und Jugendhilfe

Der Hamburger Senat hat heute das Ergebnis seiner Haushaltsberatungen für die Jahre 2021/22 mitgeteilt. Demnach belaufen sich die zur Verfügung stehenden Mittel auf 18,1 (2021)… Weiterlesen »Ergebnis der Haushaltsberatungen: Starke Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt

CDU und Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft haben heute einen gemeinsamen Antrag zur Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu Cum-Ex-Geschäften in Hamburg eingereicht. Es ist bezeichnend,… Weiterlesen »Cum-Ex-Untersuchungs-
Ausschuss: Die Bundestagswahl 2021 wirft ihre Schatten voraus

In der gestrigen Bürgerschaftssitzung wurde zunächst über die steigenden Infektionszahlen in der COVID-19-Pandemie debattiert. Meine Fraktion hatte das Thema unter dem Titel „Das bisher Erreichte… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Verantwortungsvolles Handeln in der Corona-Krise, Klimaschutz und Kohleausstieg

Der Finanzsenator sowie die Steuerverwaltung haben gestern in einer umfangreichen Sondersitzung des Haushaltsausschusses ausführlich über interne Abläufe und Prozesse informiert und dabei erneut deutlich gemacht,… Weiterlesen »PUA zu Cum-Ex: Wir sehen einem Untersuchungsausschuss gelassen entgegen

Das Drama um die katastrophale Situation von über 12.000 geflüchteten Menschen im griechischen Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos hat uns auch heute intensiv in… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Flüchtlingshilfe, Wahlrecht ab 16, Unterstützung der Gastronomie

Meine Fraktion und die der Grünen haben in der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses eine Selbstbefassung zu den Cum-Ex-Berichten des NDR-Magazins Panorama sowie der Wochenzeitung die… Weiterlesen »Cum-Ex-Berichterstattung: Aufarbeitung im Haushaltsausschuss

Zunächst wurde in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung über ein sozial gerechtes Mietgefüge und den Umgang mit Grund und Boden debattiert. Seit 2011 haben wir… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Soziale Wohnungspolitik, Finanzielle Hilfen für Studierende & Film- und TV-Branche, Kita-Gutscheine jetzt online

Vor den Sommerferien konnte der Schulunterricht aufgrund der Corona-Pandemie teilweise nur in digitaler Form stattfinden. In der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung wurde nun darüber… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Schulpolitik in Corona-Zeiten, Kampf gegen Homophobie und Diskriminierung, Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, Hafenentwicklung