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Heute ist Olaf Scholz im Bundestag zum neuen Bundeskanzler gewählt worden – als Sozialdemokrat für mich ein besonderer Moment und ein Tag, an dem man… Weiterlesen »Olaf Scholz ist Kanzler

In Hamburg gelten seit Samstag, vom Senat am Dienstag beschlossene, weitere – zusätzlich zu den bisher schon geltenden – Corona-Regeln: Der Einzelhandel darf nur noch… Weiterlesen »Weitere Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie

In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung war der von SPD, Grünen und FDP vorgelegte Koalitionsvertrag für ein Ampel-Bündnis im Bund das große Thema. Meine Fraktion… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Koalitionsvertrag im Bund, Corona-Impfkampagne, Klimaschutz, Wirtschaftsförderung

„Die Ampel steht“ – so wurde gestern von Olaf Scholz die Präsentation des Koalitionsvertrags zwischen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP eingeleitet. Der… Weiterlesen »Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung

Nach dem Beschluss der MinisterpräsidentInnenkonferenz  (MPK) vom 18. November hat der Senat bereits heute vorsorglich eine Ausweitung der 2G-Regelung in Innenräumen beschlossen, die ab kommenden… Weiterlesen »Senat weitet 2G-Regel auf weitere Bereiche aus

Auch in der letzten Bürgerschaftssitzung gab es wieder absurde Vorwürfe der Rechtspopulisten, die Maßnahmen, wie die  jetzt vom Senat beschlossene 2-G-Regelung, würden die Gesellschaft spalten… Weiterlesen »Ein Plädoyer gegen Corona-Impfskepsis

In der Aktuellen Stunde der gestrigen Bürgerschaftssitzung ging es auch um das von den Linken angemeldete Thema „Geld ist genug da – Stoppt die Kürzungen“.… Weiterlesen »Bürgerschaft: Debatte um den Haushalt

Neben der Debatte um die Haushaltslage und angebliche Kürzungen (Bericht hier: https://milanpein.net/buergerschaft-debatte-um-den-haushalt/) stand in der Aktuellen Stunde auch das Thema der Corona-Impfungen auf der Tagesordnung.… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Corona-Impfungen, Erweiterung Wasserschutz, Netzwerk für bessere Lebensmittel, Frauen im Handwerk, Bündnis für Wohnen, Bezirk Hamburg-Mitte

Die Ständige Impfkommission hat heute offiziell eine dritte, die sogenannte Booster-Impfung, gegen das Corona-Virus für alle ab dem 18. Lebensjahr empfohlen. Das wird von uns… Weiterlesen »STIKO empfiehlt „Booster“-Impfung nach sechs Monaten

Die nüchterne Wahrheit in diesen Tagen lautet: Wir befinden uns in Deutschland mitten in der vierten Corona-Welle. Die 7-Tage-Inzidenz (Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen… Weiterlesen »Corona-Pandemie: Senat weitet 2G-Regel aus