Aktuelles

Die Fortschreibung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms (GPR) war ein großes Thema der aktuellen Sitzung. Die Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke plant zunächst einen umfassenden… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gleichstellungs-politisches Rahmenprogramm, Mobilität der Zukunft, Bundesverdienstorden für Künstler Michael Batz

Auf Anmeldung meiner Fraktion hat die Bürgerschaft im Rahmen der Aktuellen Stunde das Ergebnis der Bundestagswahl debattiert, unter dem Titel: „Klares Votum für Olaf Scholz… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: SPD-Erfolg bei der Bundestagswahl, Corona-Auszeit für Familien, Angebotsoffensive Kundenzentren, Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Klarer Wählerauftrag: Die SPD ist mit 25,7 Prozent stärkste Kraft bei der Bundestagswahl geworden – und das nach einer großartigen Aufholjagd.  Viele Wählerinnen und Wähler… Weiterlesen »Bundestagswahl: Regierungsauftrag für die SPD

Auf Anmeldung meiner Fraktion wurde in der Aktuellen Stunde das Thema „Hamburgs Wirtschaft gibt Stoff: Innovationen, Industrie, Start-ups und Hafen auf gutem Kurs“ debattiert. Die… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Wirtschaftsaufschwung, Ausbau Solarenergie, Klimaneutralität in öffentlichen Unternehmen, Regeln für E-Scooter, HVV-Qualitätsmonitoring

In der Aktuellen Stunde der gestrigen Bürgerschaftssitzung wurde zunächst die Situation in Afghanistan und die der Flüchtlinge debattiert. Unser Innensenator Andy Grote konnte dabei überzeugend… Weiterlesen »Aktuelles aus Bürgerschaft: Afghanistan, Corona-Maßnahmen, Mobilitätswende

Der „PUA Cum-Ex“ (Parlamentarischer Untersuchungsausschuss „Cum-Ex Steuergeldaffäre“) hat in seiner jüngsten Sitzung die ehemalige Leiterin der Steuerabteilung der Finanzbehörde sowie die für den Fall Warburg… Weiterlesen »„PUA Cum-Ex“: Zeuginnen weisen Einflussnahme zurück, falsche Vorwürfe ausgeräumt

Die Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger hat einen vollständigen Impfschutz vor Covid-19, zwei Drittel sind mindestens einmal geimpft. Der Senat hat in der letzten Woche… Weiterlesen »Corona: Senat beschließt Ermöglichung von „Zwei-G-Angeboten“

Die Hamburgische Bürgerschaft hat in ihrer gestrigen Sitzung das neue Grundsteuerrecht für Hamburg debattiert. Hamburg setzt dabei auf ein Wohnlagemodell, welches unter Berücksichtigung der Wohnlage… Weiterlesen »Hamburger Modell: Bürgerschaft beschließt neues Grundsteuerrecht

Angesichts der bedrohlichen Lage in Afghanistan hat meine Fraktion zusammen mit den Grünen  dringend an die Bundesregierung appelliert, eine schnelle und großzügige Aufnahme von gefährdeten… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Aufnahme afghanischer Flüchtlinge, Corona-Impfung, neuer Datenschutz-Beauftragter

Für die Lokstedter Lenzsiedlung gibt es erfreuliche Nachrichten: Mit rund 1,3 Millionen Euro werden in der nächsten Zeit wichtige Projekte gefördert. Die Mittel werden von… Weiterlesen »1,3 Millionen Euro für die Lokstedter Lenzsiedlung