Aktuelles

Der Senat hat heute vorgestellt, wie die Hamburgerinnen und Hamburger ab November in einem transparenten und umfangreichen Verfahren bei der Bewerbung um Olympische und Paralympische… Weiterlesen »Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele: „Deine Stadt – Deine Stimme – Deine Spiele“; umfangreiche Beteiligung der Hamburgerinnen und Hamburger

Nach monatelanger Prüfung hat der Senat gestern Ergebnisse seiner Prüfungen hinsichtlich eines möglichen Einzugs des Naturkundemuseums in den Elbtower vorgestellt. Nachstehend Auszüge aus der Senatsmitteilung… Weiterlesen »Neuer möglicher Standort für das Naturkundemuseum

In der am vergangenen Sonntag durchgeführten Volksabstimmung über den sogenannten „Hamburger Zukunftsentscheid“ und die Frage der Klimaneutralität haben die Hamburger/-innen dem Gesetzentwurf der Volksinitiative mehrheitlich… Weiterlesen »Volksabstimmungen „Klimaneutralität“ und „Bedingungsloses Grundeinkommen“

Am vergangenen Wochenende kam der SPD-Landesparteitag, das höchste beschlussfassende Gremium der Hamburger SPD, im Bürgerhaus Wilhelmsburg zusammen. Ein neuer Landesvorstand wurde gewählt, dem weiterhin unsere… Weiterlesen »SPD-Landesparteitag 2025

Gestern hat der Senat die neue Solarstrategie vorgelegt, damit wird eine Initiative der rot-grünen Regierungsfraktionen umgesetzt. Die Strategie sorgt für mehr Tempo beim Ausbau der… Weiterlesen »Aktuelle Politik in Hamburg: Solarstrategie, Gedenken der Opfer des Hamas-Angriffs auf Israel, Dank an den Antisemitismusbeauftragten, Aktionsplan „Altersfreundliches Hamburg“, AfD und Neofaschismus, Schutz vor Diskriminierung

In der Aktuellen Stunde der gestrigen Bürgerschaftssitzung wurde intensiv über den am Sonntag anstehenden „Klima-Volksentscheid“ debattiert. Bisher verfolgen wir das Ziel, in der Stadt bis… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Klima-Volksentscheid, Unterstützung für Menschen in schwierigen sozialen Lebenslagen, Übergangslösung für Eis- und Radrennbahn Stellingen, Mobilität im Hamburger Westen, Sanierung des Hauses der Patriotischen Gesellschaft

In der gestrigen Bürgerschaftssitzung war die derzeit auf Bundesebene kontrovers diskutierte Erbschaftssteuer auch bei uns das erste Thema der Aktuellen Stunde. Wir fordern dabei ganz… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Erbschaftssteuer, Förderung Gebärdensprache, neue Oper, Wiederaufbau Bornplatzsynagoge

In Hamburg laufen derzeit, bis zum 12. Oktober, zwei Volksentscheide, unter den Überschriften „Hamburger Zukunftsentscheid“ und „Hamburg testet Grundeinkommen“ – wir empfehlen bei beiden Entscheiden… Weiterlesen »Volksentscheide „Hamburger Zukunftsentscheid“ und „Hamburg testet Grundeinkommen“

In der heutigen Landespressekonferenz hat die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende über die Weiterentwicklung des Schnellbahnsystems in Hamburg informiert. Verkehrssenator Anjes Tjarks teilte mit, dass… Weiterlesen »Verlängerung der U5 – gute Nachricht für die Menschen in Lurup und im Osdorfer Born

Der Senat hat heute mit einer Drucksache zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele die Grundlage für ein Referendum im kommenden Jahr geschaffen, die im… Weiterlesen »Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg: Senat bringt Referendum auf den Weg – Umfangreiche Einbindung der Hamburgerinnen und Hamburger