Aktuelles

Der Senat hat heute mit einer Drucksache zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele die Grundlage für ein Referendum im kommenden Jahr geschaffen, die im… Weiterlesen »Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg: Senat bringt Referendum auf den Weg – Umfangreiche Einbindung der Hamburgerinnen und Hamburger

Hamburg steht auch in den kommenden Jahren vor zahlreichen großen Tiefbauvorhaben. Der Senat hat mit der Strategie „Zukunft Tiefbau: mehr und schneller gemeinsam ausbauen im… Weiterlesen »Bessere Baustellen-Strategie: Überfälliger Schritt für Hamburgs Infrastruktur

In der Aktuellen Stunde der jüngsten Bürgerschaftssitzung ging es um Verkehrspolitik, im Fokus standen dabei das Seniorenticket, Parkplätze, Baustellen und die Frage, wie die Stadt… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Debatte zur Verkehrspolitik, Arbeitsbedingungen bei Lieferdiensten, Stärkung der Bezirksämter

In den nun zu Ende gehenden Sommerferien, in denen traditionell der parlamentarische Betrieb ruht und keine Sitzungen stattfinden, haben die Politik und die Behörden weitergearbeitet,… Weiterlesen »Auch in den Sommerferien: Wichtige Maßnahmen und Entscheidungen für Hamburg

Heute wurde bekannt, dass Hamburgs ehemaliger Bau- und Verkehrssenator Eugen Wagner verstorben ist. Die SPD-Fraktion Hamburg trauert um einen prägenden Politiker und engagierten Sozialdemokraten. Unser… Weiterlesen »Zum Tod von Eugen Wagner: „Sein Tod hinterlässt eine Lücke“

Gestern haben die Sommerferien in Hamburg begonnen, und  das Bezirksamt Eimsbüttel hat wieder ein tolles Ferienangebot für Kinder und Jugendliche organisiert. Tanzen, Kicken, Schwimmen, Sport-Olympiade… Weiterlesen »Sommerferien 2025: Ferientipps für Kinder und Jugendliche im Bezirk Eimsbüttel

Gestern fand die letzte Bürgerschaftssitzung vor der Sommerpause statt, und in der Aktuellen Stunde ging es zunächst um die Förderung von Zukunftstechnologien und Startups in… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Förderung Zukunftstechnologien, Unterstützung bei häuslicher Gewalt, Entschädigung für Gehörlose, Ausweitung Nachbarschaftsparken, Erhalt Museums-Elbinsel Wilhelmsburg, Entwicklung des Holsten-Areals, Bundesförderung für Hafen

Der Stadtteil Eimsbüttel feiert in diesem Jahr sein 750stes Jubiläum, seit Mitte Juni bis zum Wochenende 19. – 21. September gibt es viele kulturelle Angebote… Weiterlesen »750 Jahre Eimsbüttel – viele kulturelle Angebote und Feierlichkeiten

In der Aktuellen Stunde der jüngsten Bürgerschaftssitzung nutzte die rechtspopulistische AfD einmal mehr ihr Recht auf Anmeldung der ersten Debatte, um vor allem ihre fremdenfeindliche… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Innere Sicherheit, Reform der Schuldenbremse, Stärkung der Schulaufsicht, Förderung Veteranenentag, Barrierefreiheit auf Veranstaltungen, tierschutzfreundliche Hundesteuer

Der Deutsche Bundestag hat Ende März mit breiter Mehrheit eine Grundgesetzänderung beschlossen, die den Bundesländern erstmals eine jährliche strukturelle Kreditaufnahme von bis zu 0,35 Prozent… Weiterlesen »Zukunftsinvestitionen und Haushaltsstabilität: Bürgerschaft beschließt Regeln für reformierte Schuldenbremse in Hamburg