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Der 8. Mai wird in Hamburg offizieller Gedenktag. Einem entsprechenden Antrag von SPD, Grünen und CDU haben wir am Mittwoch in der Bürgerschaft mit großer… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gedenktag 8. Mai, Sondervermögen für Bundeswehr, Verbesserung der Bildungsgerechtigkeit, Hilfen für Obdachlose, Weiterentwicklung der Ernährungswirtschaft, Gesundheitskonferenz aus Bund und Ländern

In der jüngsten Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Cum-Ex“ der Hamburgischen Bürgerschaft haben die Betroffenenbeistände von Dr. Christian Olearius und Max Warburg eine Erklärung der Warburg-Verantwortlichen… Weiterlesen »„Cum-Ex“: Erklärung der Warburg-Beistände ist ein leicht erkennbarer und konstruierter Ablenkungs- und Befreiungsversuch

Das war ein besonderer Moment: Erstmalig nach zwei Jahren konnte die Bürgerschaft wieder in ihrem angestammten Plenarsaal tagen, und das auch noch in voller Stärke.… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Verkehrspolitik, Erwachsenenbildung, Obdachlosenhilfe, Einbürgerung

Im Rahmen der aktuellen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den Cum-Ex-Geschäften der Warburg Bank schilderte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher als Zeuge die schwierige… Weiterlesen »Cum-Ex: Verantwortungsvolles Handeln in einem sehr komplizierten Sachverhalt

In der jüngsten Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu Cum-Ex-Geschäften der Warburg Bank wurde unser Finanzsenator Andreas Dressel als Zeuge befragt. In der mehr als… Weiterlesen »Cum-Ex: Unter dem Strich hat Hamburg ein Plus in der Staatskasse

In der aktuellen Sitzung haben wir in der Bürgerschaft vor dem Hintergrund der Wahlen in Frankreich und Slowenien über ein soziales und ökologisches Europa als… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gegen Rechtspopulismus in Europa, Kinder- und Jugendgesundheit, Hilfe für Schutzbedürftige, Altglasrecycling, Förderung E-Taxen

Morgen, am Samstag, 30. April, entfallen die Maskenpflicht in Innenräumen und im Einzelhandel sowie die 2G-Plus-Zugangsregel bei Tanzveranstaltungen. Auch in den Schulen fällt die Maskenpflicht… Weiterlesen »Corona-Maßnahmen laufen zum 30. April aus – in Zukunft weitere Impfangebote

Ab 2025 müssen bei uns Immobilienbesitzer und -besitzerinnen die neue, speziell auf Hamburg zugeschnittene Grundsteuer zahlen. Bereits in diesem Jahr müssen sie eine entsprechende Erklärung… Weiterlesen »Informationstour zur neuen Hamburger Grundsteuer – Finanzsenator Dressel informiert auch in Eimsbüttel

In der aktuellen Sitzung hat die Bürgerschaft auf Anmeldung meiner Fraktion die Herausforderungen der städtischen Energiepolitik debattiert – unter dem Titel „Hamburg bringt die Energiewende… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Energiewende, Runder Tisch gegen Stromsperren, Obdachlosenhilfe, Ausbau S-Bahnnetz, Fahrradmitnahme im HVV

Die derzeit beherrschenden aktuellen Themen sind der Krieg in der Ukraine und die Bekämpfung der Corona-Pandemie. Meine Fraktion hatte das erste Thema in der aktuellen… Weiterlesen »Aktuelles aus Bürgerschaft: Flüchtlingshilfen, Pandemiebekämpfung, ärztliche Versorgung, Kinder- und Jugendhilfe, Stadtwirtschafts-strategie, Schwimmlernoffensive, Wasser als Daseinsvorsorge