Morgen, am Samstag, 30. April, entfallen die Maskenpflicht in Innenräumen und im Einzelhandel sowie die 2G-Plus-Zugangsregel bei Tanzveranstaltungen. Auch in den Schulen fällt die Maskenpflicht… Weiterlesen »Corona-Maßnahmen laufen zum 30. April aus – in Zukunft weitere Impfangebote
Ab 2025 müssen bei uns Immobilienbesitzer und -besitzerinnen die neue, speziell auf Hamburg zugeschnittene Grundsteuer zahlen. Bereits in diesem Jahr müssen sie eine entsprechende Erklärung… Weiterlesen »Informationstour zur neuen Hamburger Grundsteuer – Finanzsenator Dressel informiert auch in Eimsbüttel
In der aktuellen Sitzung hat die Bürgerschaft auf Anmeldung meiner Fraktion die Herausforderungen der städtischen Energiepolitik debattiert – unter dem Titel „Hamburg bringt die Energiewende… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Energiewende, Runder Tisch gegen Stromsperren, Obdachlosenhilfe, Ausbau S-Bahnnetz, Fahrradmitnahme im HVV
Die derzeit beherrschenden aktuellen Themen sind der Krieg in der Ukraine und die Bekämpfung der Corona-Pandemie. Meine Fraktion hatte das erste Thema in der aktuellen… Weiterlesen »Aktuelles aus Bürgerschaft: Flüchtlingshilfen, Pandemiebekämpfung, ärztliche Versorgung, Kinder- und Jugendhilfe, Stadtwirtschafts-strategie, Schwimmlernoffensive, Wasser als Daseinsvorsorge
Das Verwaltungsgericht Köln hat am 8. März entschieden, dass der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen und somit unter Beobachtung stellen darf. (Az. 13… Weiterlesen »Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) der Bürgerschaft zu den „Cum-Ex-Geschäften“ geht es um den Zeitraum 2016/2017, in dem der damalige Kölner Staatsanwalt, Alexander Fuchs, die Ermittlungen… Weiterlesen »Cum-Ex: Ermittelnder Staatsanwalt stützt Entscheidung des Hamburger Finanzamtes
In der aktuellen Bürgerschaftssitzung gab es einen der bewegendsten Momente seit langer Zeit – in einer Debatte, wie wir sie glücklicherweise selten erleben. Denn es… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Ukraine-Krieg, Strategie gegen Rassismus, Doppelspitzen in den Bezirken, Altbauten-Sanierung, soziale Dimension des Klimawandels
Die gesamte SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft blickt wie ich mit großer Besorgnis auf die Angriffe russischer Truppen in der gesamten Ukraine. Wir verurteilen den… Weiterlesen »Ukraine-Konflikt: Wir verurteilen den russischen Angriffskrieg
Am 16. Februar 1962 wurden Hamburg und Norddeutschland von einer außergewöhnlich schweren Sturmflut getroffen. Ein Sechstel des Hamburger Stadtgebietes wurde überflutet, viele Menschen verloren ihr… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gedenken an Opfer der Sturmflut 1962, Maßnahmen gegen steigende Kosten bei Mieten, Energie und HVV, Verkehrssicherheit, öffentliche Toiletten, neuer Uni-Präsident, Erleichterungen für Studierende
In Hamburg stehen viele eingeschossige Bauten inmitten einer Häuserzeile, z. B. Spielhallen, bei denen man sich fragt, warum hier nicht auch Wohnungen gebaut werden können.… Weiterlesen »Lücken im Stadtbild schließen: Nutzung von mindergenutzten Flächen für bezahlbaren Wohnraum
Diese Webseite verwendet Cookies. Durch das Nutzen von dieser Homepage sind Sie mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Weitere Details entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
