Aktuelles

Schon seit längerem wird im Bezirk Eimsbüttel an einem integrierten Klimaschutzkonzept gearbeitet, das alle bisherigen, aktuellen und künftigen Klimaaktivitäten des Bezirks zusammenführt und einen Klimafahrplan… Weiterlesen »Mitmachen beim Klimaschutz – Bezirk Eimsbüttel startet Online-Beteiligung

Ein Kernanliegen unserer Politik ist und bleibt der Schutz von Mieterinnen und Mietern. In der aktuellen Stunde der gestrigen Bürgerschaftssitzung hatte daher meine Fraktion das… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Mieterschutz, Gute Pflege, Corona-Bewältigung, Hilfe bei häuslicher Gewalt, Bekämpfung von Rechtsextremismus, Unterstützung für Airbus-Beschäftigte

Angesichts niedriger Corona-Fallzahlen hat der Senat weitere Lockerungsschritte beschlossen. Unter anderem kann zu Pfingsten die Außengastronomie wieder öffnen. Das wurde auf der heutigen Landespressekonferenz von… Weiterlesen »Corona in Hamburg: Weitere Öffnungsschritte zu Pfingsten

In ernsten Zeiten kann man sich durchaus auch zwischendurch einmal freuen und schöne Geschichten erzählen. Und die folgende ist eine davon – pünktlich zum 75.… Weiterlesen »Udo Lindenberg soll Ehrenbürger Hamburgs werden

Wie angekündigt setzt der Senat den ersten Teil seines Vier-Stufen-Plans für Lockerungen um, weil der Inzidenzwert in Hamburg zuletzt an fünf Werktagen in Folge unter… Weiterlesen »Erster Öffnungsschritt: Ab sofort Corona-Lockerungen

Vergangenes Wochenende haben über 600 Delegierte auf dem digitalen Bundesparteitag der SPD das Bundestagswahlprogramm mit dem Titel „Aus Respekt vor deiner Zukunft“ mit überwältigender Mehrheit… Weiterlesen »Aus Respekt vor deiner Zukunft: SPD-Bundesparteitag wählt Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten und beschließt Zukunftsprogramm

Vor dem Hintergrund öffentlicher Diskussionen um eine Aufhebung der Impf-Priorisierung zum jetzigen Zeitpunkt hat meine Fraktion in der gestrigen Debatte der Aktuellen Stunde die Bedeutung… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Solidarität bei der Corona-Impfung, faire Löhne, Förderung von Gleichstellung, Unterstützung von Obdachlosen

Hamburg erwartet in den kommenden Wochen deutlich größere Impfstofflieferungen und damit einhergehend eine deutliche Steigerung der Impfangebote. Mit einer breit angelegten Informationskampagne sollen alle in Hamburg lebenden… Weiterlesen »Impfkampagne #Ärmelhoch: Mit großen Schritten in Richtung Normalität

Im Rahmen unserer Klausurtagungen hat meine Fraktion und die der Grünen ein umfangreiches Antragspaket für den Doppelhaushalt 2021/2022 beschlossen. Die Regierungsfraktionen unterstützen damit ausdrücklich die… Weiterlesen »Rot-Grünes Antragspaket zum Doppelhaushalt 2021/2022: Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft im Rahmen der gestrigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu Cum-Ex-Geschäften (PUA) als Zeuge umfassend Rede und… Weiterlesen »Cum-Ex-Untersuchungs-Ausschuss: „Olaf Scholz hat keinen Einfluss auf die Warburg-Steuersache genommen“