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Hamburg erwartet in den kommenden Wochen deutlich größere Impfstofflieferungen und damit einhergehend eine deutliche Steigerung der Impfangebote. Mit einer breit angelegten Informationskampagne sollen alle in Hamburg lebenden… Weiterlesen »Impfkampagne #Ärmelhoch: Mit großen Schritten in Richtung Normalität

Im Rahmen unserer Klausurtagungen hat meine Fraktion und die der Grünen ein umfangreiches Antragspaket für den Doppelhaushalt 2021/2022 beschlossen. Die Regierungsfraktionen unterstützen damit ausdrücklich die… Weiterlesen »Rot-Grünes Antragspaket zum Doppelhaushalt 2021/2022: Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft im Rahmen der gestrigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu Cum-Ex-Geschäften (PUA) als Zeuge umfassend Rede und… Weiterlesen »Cum-Ex-Untersuchungs-Ausschuss: „Olaf Scholz hat keinen Einfluss auf die Warburg-Steuersache genommen“

In der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch wurde über die aktuelle Änderung – die neununddreißigste – „Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung“ debattiert. Parallel zur Sitzung hat… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Corona-Notbremse, Kinder- und Jugendhilfe, Härtefall-Finanzierung für Unternehmen, Düngeverordnung

Im öffentlichen Teil der gestrigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft zu Cum-Ex-Geschäften dementierte der Rechtsanwalt Klaus Landry als Vertreter des Betroffenen Christian… Weiterlesen »Untersuchungs-Ausschuss Cum-Ex: Anwalt dementiert private Kontakte zwischen Steuerbeamtin und Familie Olearius

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft zu Cum-Ex-Geschäften hat im März eine umfangreiche Zeugenliste beschlossen. Der vorliegende Zeitplan beabsichtigt, den zentralen Untersuchungsgegenstand – ein… Weiterlesen »Untersuchungs-Ausschuss Cum-Ex: Rot-Grün schlägt durchdachten Zeitplan vor

In der Bürgerschaft wurde die in der vergangenen Woche vom Senat verabschiedete Eindämmungsverordnung debattiert, vor allem vor dem Hintergrund der uneinheitlichen Vorgehensweisen bei der Pandemiebekämpfung… Weiterlesen »Aktuelles aus der Bürgerschaft: Debatte über Maßnahmen, Teststrategie in pädagogischen Bereichen, Hilfen für Solo-Selbstständige, Prävention in Stadtteilen

Der Bezirk Eimsbüttel erstellt gerade ein übergreifendes Klimaschutzkonzept. Dabei sollen alle bisherigen, aktuellenund künftigen Klimaaktivitäten des Bezirks zusammengeführt und ein Klimafahrplan für Eimsbüttel aufgestellt werden,… Weiterlesen »Klimaschutz in Eimsbüttel – Jetzt beteiligen!

Angesichts der anhaltenden Pandemie-Lage ist es weiterhin dringend geboten, wohnungslosen und geflüchteten Menschen vernünftige und entzerrte Unterbringungsmöglichkeiten anzubieten. Auch in Lokstedt wird hierbei ein Beitrag… Weiterlesen »Die Unterkunft Kollaustraße – aktuelle Infos und Anliegerthemen

Vor dem Hintergrund steigender Neuinfektionszahlen hat der Senat zusätzliche Maßnahmen beschlossen, um die Infektionsdynamik abzubremsen und dadurch eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Die Maßnahmen… Weiterlesen »Zusätzliche Maßnahmen zur Corona-Eindämmung