Aktuelles aus der Bürgerschaft: Naturkundemuseum und Elbtower, Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt im Internet, Gedenkveranstaltung zu rechtem Terror, Solaranlagen auf öffentlichen Dächern, Weiterentwicklung Altersmedizin, Stärkung Biotopverbund, Mobilitätzuschuss für Hamburgs Beschäftigte
In der Aktuellen Stunde der gestrigen Bürgerschaftssitzung ging es diesmal um den Fortgang beim Elbtower, vor allem um die dortige Unterbringung des Naturkundemuseums. Der Kritik
Frühjahrsferien – tolles Programm für Kinder und Jugendliche im Bezirk Eimsbüttel
Für die Frühjahrsferien vom 2. bis 13. März bieten die Kinder- und Jugendeinrichtungen im Bezirk Eimsbüttel wieder ein vielfältiges und tolles Angebot mit zahlreichen Ausflügen,
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gedenken an vier Jahre Krieg in der Ukraine, CDU will Städtepartnerschaft zu St. Petersburg beenden, Schaffung von günstigem Wohnraum, HPV-Impfungen ausbauen
In der gestrigen Bürgerschaftssitzung wurde zu Beginn der Aktuellen Stunde über den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs debattiert, über das fortdauernde Leid der Menschen in der Ukraine und die konkrete Unterstützung,
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Aufarbeitung des Mordes am U-Bahnhof Wandsbek Mark, Elterngeldauszahlung beschleunigen, Zuckerkonsum senken, Erhalt Cap San Diego
Vor der gestrigen Sitzung gedachte Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit mit bewegenden Worten an den Tod von Fatemeh Z., die im U-Bahnhof Wandsbek Markt vor rund zwei Wochen von
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Solidarität mit Menschen im Iran und in Syrien, Schließung von Steuerschlupflöchern, Würdigung ehrenamtlicher Arbeit, Wärmewende und Windkraft, Medienpolitik, Unterstützung für das Dialoghaus und für das neue Sportzentrum in Lurup
In der Aktuellen Stunde der gestrigen Bürgerschaftssitzung ging es um das Thema, von den LINKEN angemeldet: „Demokratie und Menschenrechte schützen – Solidarität mit Rojava und
Länder und Kommunen finanziell stärken: Schließung von Steuerschlupflöchern
Steuerschlupflöcher bescheren Ländern und Kommunen milliardenschwere Einnahmeausfälle und gefährden notwendige Investitionen, etwa in Straßen, Kitas und Schulen. Vor diesem Hintergrund setzen wir uns für mehr
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gedenken an Martin Willich, Prüfung AfD-Verbotsverfahren, Weiterentwicklung der Schuldenbremse für Investitionen, Heilfürsorge für Justizvollzugsdienst, Verbesserung Außenwerbung, Prüfung weiterer Badestellen
In der aktuellen Bürgerschaftssitzung wurde zunächst Martin Willich gedacht, der zwei Tagen zuvor im Alter von 80 Jahren verstorben ist. Er saß für die CDU
Schuldenbremse weiterentwickeln – Zukunftsinvestitionen ermöglichen
In einem Antrag in der gestrigen Bürgerschaftssitzung hat sich meine Fraktion zusammen mit den Grünen auf Bundesebene für die Weiterentwicklung der Schuldenbremse eingesetzt. In Hamburg
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Klimaschutzziele 2040, Stärkung Schwimminfrastruktur, Hamburger Integrationspolitik, soziale Bodenpolitik, 3000 neue Studierenden-Wohnungen, positive Mietenentwicklung
In der letzten Bürgerschaftssitzung des Jahres forderten CDU und AfD, den Volksentscheid zum Vorziehen der Klimaschutzziele zu ignorieren und sofort rückgängig zu machen. Natürlich gibt
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Kampf gegen geschlechterspezifische Gewalt, Staatsoper-Neubau
In der Aktuellen Stunde der gestrigen Bürgerschaftssitzung ging es um ein sehr wichtiges Thema, das meine Fraktion zur Debatte angemeldet hatte: „Jeder Femizid ist einer
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Demokratische Parteien gegen Extremismus, Haus des Engagements, Stärkung des Tierschutzes, Bürokratieabbau, Katastrophenschutz
Für die Aktuelle Stunde der gestrigen Sitzung durfte dieses Mal nach dem Rotationsprinzip die AfD das erste Thema der Debatte anmelden, es sollte um den
Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele: „Deine Stadt – Deine Stimme – Deine Spiele“; umfangreiche Beteiligung der Hamburgerinnen und Hamburger
Der Senat hat heute vorgestellt, wie die Hamburgerinnen und Hamburger ab November in einem transparenten und umfangreichen Verfahren bei der Bewerbung um Olympische und Paralympische